Das russische Verteidigungsministerium hat im Auftrag von Wladimir Putin die "Abschreckungswaffen" – also die Atomwaffen – in verstärkte Alarmbereitschaft versetzt. Was bedeutet dieser Schritt?
FRANZ-STEFAN GADY: Zunächst einmal bedeutet das nicht, dass in unmittelbarer Zukunft ein Nuklearkrieg bevorsteht. Hätte Putin wirklich einen atomaren Angriff auf den Westen, die Nato oder die Ukraine geplant, würde er wohl kaum vorher schon damit drohen. Aus militärischen Gründen würde er dann einen Überraschungsangriff planen. Aus der Ankündigung Putins lässt sich daher schließen, dass es ihm eher darum geht, den Westen und die Nato einzuschüchtern – mit der Absicht, zu verhindern, dass weitere Waffenlieferungen an die Ukraine auf ihn zukommen. Gleichzeitig will er demonstrieren, dass es andere Optionen für die russischen Streitkräfte gibt.
Das letzte Mal, als wir eine Eskalationsstufe auf Nuklearebene hatten, war während des Jom-Kippur-Krieges 1973. Gleichzeitig wissen wir im Detail aber nicht, was Putin nun im Detail mit diesem Befehl gemeint hat. Ich gehe davon aus, dass seine Aussage bedeutet, dass er die Kontroll- und Kommandostrukturen der russischen Streitkräfte mit den politischen Entscheidungsträgern, die letztendlich einen Nuklearangriff befehlen können, wieder verlinkt hat. Diese Verbindungs- und Kommunikationswege sind in Friedenszeiten normalerweise unterbrochen – aus Sicherheitsgründen. Das heißt, Putin behält sich die Option offen, einen Befehl zum Erstschlag zu geben. Dafür benötigt man diese Kommunikationswege, die jetzt wieder hergestellt sind. Dennoch handelt es sich aus meiner Sicht um eine politische Einschüchterungstaktik Putins.
Muss man sich in Österreich Sorgen machen, dass in Wien Atomraketen einschlagen?
Ich rechne überhaupt nicht mit einem Schlagabtausch. Wenn es wirklich zu einem käme, wären die Nato bzw. die USA das primäre Ziel. Österreich als neutrales Land wäre da kein vorrangiges Ziel. Der Fallout von einem nuklearen Krieg könnte theoretisch auch Österreich treffen. Aber ich halte das Risiko für null bis sehr gering, dass es zu so einer Eskalation kommen wird.
Die USA haben auf Putins Drohung bisher sehr zurückhaltend reagiert. Wie ist das einzuschätzen?
Ich halte es für die richtige Strategie, nicht zu reagieren – weil man damit die Irrationalität von Putins atomarer Drohung enttarnt. Ich denke, dass wir aus diesem Grund auch weiter keine andere Reaktion aus Washington sehen werden.
Weiß man, auf welche Art von Atomwaffen sich Putins Drohung bezieht – auf Atomwaffen welcher Reichweite?
Das ist nicht sicher bekannt. Die russischen Atomstreitkräfte bestehen aus Kräften zur See, etwa Atom-U-Boote, die in den Weltmeeren und vor dem russischen Territorium patrouillieren; dann gibt es strategische Bomber, die mit atomaren Marschflugkörpern bestückt sind – hier werden wir in den nächsten Tagen sehen, ob solche Bomber nun verstärkt entlang des Nato-Luftraums patrouillieren werden; und dann gibt es die landgestützte Komponente, das sind strategische Atomwaffen in den Silos, aber auch viele Atomraketen, die auf sogenannten Trägersystemen mobil aus ihren Lagerungsstätten herausfahren und dann ihre Waffen abschießen würden. Es ist wichtig, zu verstehen, dass in den allermeisten Fällen bei Atomwaffen, die im Alarmzustand sind, die Raketen und die dazugehörigen Atomsprengköpfe getrennt gelagert werden. Falls dem nun nicht so ist, also wenn die Raketen mit den Sprengköpfen bestückt würden, wäre dies ein Indiz dafür, dass Putin die Lage eskalieren will. Das scheint derzeit aber nicht der Fall zu sein.
Ist bekannt, wie die Entscheidungsstruktur für einen Atomschlag in Moskau geregelt ist? Liegt die bei Putin allein? Gibt es da noch andere Ebenen, die so einen Schritt verhindern könnten?
Die Details sind nicht bekannt, aber es ist auf alle Fälle so, dass der russische, wie auch der amerikanische Präsident, alleine befähigt ist, einen Atomschlag zu befehlen. Die Frage ist dann natürlich, ob die untergeordneten Kommanden einen solchen Atomschlag auch ausführen werden. Das wissen wir nicht, weil es so eine Situation im realen Leben noch nie gegeben hat.
