Das Schicksal geht auch mit den Erfolgreichen nicht immer zimperlich um: Portugals Premierminister Antonio Costa, der sein Land mit sicherer Hand durch die Krisen der vergangenen Jahre führte, hat heute einen schweren Tag vor sich. Im Herbst hatte Costa hoch gepokert und Neuwahlen herbeigeführt. Sie sollten ein Befreiungsschlag werden, um nicht länger auf Kompromisse mit anspruchsvollen Stützparteien angewiesen zu sein.
"Klapperkiste"
Doch die Umfragen sehen Costas Sozialisten (PS), die in Portugal sozialdemokratisch orientiert sind, nur noch ganz knapp vor den Konservativen. Erneut deutet alles darauf hin, dass Regieren nur in einem Pakt mit Kleinparteien möglich sein wird – ein Regierungsmodel, das die Portugiesen als „Klapperkiste“ bezeichnen.
Funktioniert hat Costas „Kiste“ eigentlich lange Zeit sehr gut. Vor zehn Jahren war Portugal noch der Staatspleite nahe. 2011 musste sich das Land in der Euro-Schuldenkrise unter den Rettungsschirm flüchten, die rigorosen Sparauflagen verlangten der Bevölkerung sehr viel ab. Costa, Jurist und einige Jahre lang Oberbürgermeister in Lissabon, gelang es, das Wirtschaftswachstum anzukurbeln und das Land zu stabilisieren. In Europa war plötzlich vom „portugiesischen Wunder“ die Rede – mit Costa als Architekten an der Spitze.
Hohe Impfquote
Auch durch die Coronakrise führte Costa die Portugiesen mit ruhiger Hand. Die Impfquote liegt bei 90 Prozent; auf den Intensivstationen liegen so wenige Covid-Erkrankte wie in kaum einem Land.
Im Herbst scheiterte Costas Regierung dennoch am Streit ums Budget. Der Premier wollte das durchsetzen, womit er schon in der Vergangenheit Erfolg hatte: Der Sozialist versuchte, eine sparsame, strenge Haushaltsdisziplin mit linken Anliegen zu vereinen, die die Härten des Sparkurses abmildern. Doch Kommunisten und linksradikaler Block warfen Costa vor, zu sehr aufs Defizitsenken zu schauen. Jetzt muss er zittern, ob die Wähler seinen Kurs noch einmal goutieren.
