Die Impfpflicht sei "eine Diskussion, die geführt werden muss", sagte von der Leyen bei einer Pressekonferenz und stieß damit eine Diskussion um die Impfpflicht an. Es brauche dazu einen gemeinsamen Ansatz in den Mitgliedstaaten. Die Entscheidung liege jedoch in der Verantwortung der jeweiligen nationalen Regierungen, betonte sie, ihr stehe es nicht zu, Empfehlungen abzugeben. "Wir haben die lebensrettenden Impfstoffe, aber sie werden nicht überall in ausreichendem Maße eingesetzt", sagte die frühere CDU-Politikerin. Dadurch kämen enorme Gesundheitskosten auf die Gesellschaft zu.
Die studierte Ärztin begründete dies mit der Ausbreitung der neuen Omikron-Variante und der Tatsache, dass ein Drittel der EU-Bürger, rund 150 Millionen Menschen, bisher nicht gegen das Virus geimpft ist. Das ist aber Angelegenheit der Mitgliedsstaaten. "Das braucht eine Debatte und einen gemeinsamen Ansatz, darüber muss man jedenfalls reden."
Weiters sagte Von der Leyen: "Das ist ausschließlich in der Kompetenz der Mitgliedsländer, es steht mir nicht zu, hier Empfehlungen abzugeben. Wenn Sie mich nach meiner persönlichen Meinung fragen: Vor zwei oder drei Jahren hätte ich niemals gedacht, dass ich Zeuge davon werde, was jetzt gerade passiert. Wir haben diese schreckliche Pandemie, wir haben die lebensrettenden Impfungen – und sie werden nicht entsprechend genutzt."
Österreich hat sich bereits vor Wochen als erstes EU-Land auf eine allgemeine Impfpflicht ab Februar geeinigt. Für Deutschland hatte der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz am Dienstag ein Gesetzgebungsverfahren für eine allgemeine Impfpflicht angekündigt. Es könnte nach seinen Worten noch in diesem Jahr eingeleitet werden.
Die Pandemie ist am 16. und 17. Dezember auch Thema auf dem EU-Gipfel. Am Mittwoch forderte die EU-Kommission die nationalen Regierungen zudem auf, "gezielte und verhältnismäßige Vorsorge- und Beschränkungsmaßnahmen" einzuführen. Diese sollten auf EU-Ebene abgesprochen werden. Wegen der "vermutlich hoch ansteckenden Omikron-Variante" sei größte Vorsicht geboten, so von der Leyen.
Die wichtigsten Reisebeschränkungen sollten täglich überprüft werden.