Die schweren Brände legen Erdogans Schwäche offen

„In welchem Land lebt der eigentlich?“ Als der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am Mittwochabend in einem regierungsfreundlichen Fernsehsender über die verheerenden Waldbrände sprach, machten etliche Zuschauer im Live-Stream ihrem Ärger über das Staatsoberhaupt Luft. Wo Kritiker ein eklatantes Versagen des Staates beim Katastrophenschutz sehen, reden Erdogan und seine Regierung von einer effizienten Hilfe gegen die schlimmsten Brände der türkischen Geschichte. Die Feuer offenbaren die Polarisierung der Gesellschaft, die von Erdogan jahrelang vorangetrieben wurde. Die Brände zeigen den Türken die Schwächen einer Regierung, die von einer Rolle als Großmacht träumt, aber die eigene Bevölkerung nicht schützen kann.

Wer in der Türkei regierungsnahe Fernsehsender schaut oder Erdogan-treue Zeitungen liest, der sieht moderne Löschflugzeuge und Hubschrauber. Wer Oppositionskanälen folgt, sieht verzweifelte Dorfbewohner, die versuchen, mannshohe Flammen mit Zweigen zu ersticken und mit Wasserflaschen zu löschen. Unabhängige Medien, die sachlich berichten, gibt es kaum noch, weil Erdogans Regierung sie zensiert.

Manipuliert wird auf beiden Seiten. Erdogans Fernsehaufsicht will alle Medien bestrafen, die ausführlich über die Brände berichten, weil sie damit angeblich die Moral der Bevölkerung untergraben. Erdogan-Gegner lancierten dagegen mit automatischen Twitter-Konten eine Kampagne, mit der das Ausland um Hilfe für die Türkei aufgerufen wird – das fand der Internet-Experte Marc Owen Jones heraus. Erdogans Regierung betrachtet die Kampagne als Versuch, die Türkei international schlecht aussehen zu lassen. Die Justiz ermittelt gegen alle Bürger, die sich der Hilfskampagne auf Twitter angeschlossen haben.

Dabei sind Fehler der Regierung offensichtlich. Der Brandschutz wurde vernachlässigt, obwohl Experten schon lange vor den Folgen der derzeitigen Dürreperiode warnen. Der Grundwasserspiegel an Ägäis und Mittelmeer fällt seit Jahren, weil immer mehr Hotels und Ferienanlagen gebaut werden. Der Staat ließ seine Löschflugzeuge Jahren verkommen und mietete stattdessen drei Maschinen von Russland – viel zu wenig für die riesigen Brände. Dabei fehlt es Erdogan nicht an Flugzeugen, wie seine Kritiker anmerken: Der Präsident verfügt über eine ganze Flotte von Regierungsmaschinen und schaute sich die Brände bequem aus seinem Hubschrauber an.   

Bei den Waldbränden rächt sich auch Erdogans Politisierung staatlicher Institutionen, in denen seine Partei AKP häufig mehr zu sagen hat als Fachbeamte. So beschwerte sich der Bürgermeister von Antalya, Muhittin Böcek, der Einsatz von Löschhubschraubern werde von AKP-Leuten koordiniert statt von der Feuerwehr. Erdogan dagegen gibt die Schuld für das Desaster den Lokalpolitikern der Opposition in den Waldbrandgebieten.

Außerdem verbreitet der Präsident das Gerücht, die kurdische Terrororganisation PKK stecke hinter den Bränden. Das ist nicht nur merkwürdig, weil sich seine Regierung bis vor kurzem damit brüstete, die PKK besiegt zu haben – jetzt plötzlich sollen die Kurdenkämpfer stark genug sein, um weit vom Kurdengebiet entfernt systematisch Feuer zu legen. Erdogans Schuldzuweisung ist hochgefährlich für die Gesellschaft. In einigen Gegenden bilden sich Lynchmobs, die Jagd auf angebliche kurdische Brandstifter machen.

Obwohl das Land die Waldbrände selbst nach mehr als einer Woche nicht im Griff hat, veröffentlicht die Regierungspropaganda ihre Jubelnachrichten unter dem Motto „Starke Türkei“. Dabei zeigt die Katastrophe die beschränkten Kapazitäten eines Landes, dessen Regierung gern Sprüche über die angebliche Regionalmacht Türkei klopft. Noch vor kurzem verkündete Erdogan, die Türkei wolle Astronauten zum Mond schicken – jetzt hat sie nicht einmal genug Löschflugzeuge. Tausende Türken und Urlauber mussten wegen der Feuer ihre Häuser und Hotels räumen, mindestens acht Menschen sind bisher gestorben. An mehr als einem Dutzend Orten brannte es am Donnerstag weiter.

Inflation, Arbeitslosigkeit, Brandkatastrophe

Schon vor den Waldbränden sahen 60 Prozent der Türken laut einer Umfrage schwarz für die Zukunft ihres Landes. Die steigende Inflation macht den Alltag teuer, Millionen sind ohne Job. Die Opposition thematisiert den Unmut der Türken über die vielen Flüchtlinge im Land. Die Brandkatastrophe dürfte die Unzufriedenheit mit der Regierung verstärken.

Erdogans eigenes Verhalten kann diesen Trend nicht stoppen, im Gegenteil. Der 67-jährige, der seine Karriere auf dem Image als volksnaher Macher aufgebaut hat, wirkt derzeit nicht wie ein Krisenmanager, sondern wie ein Herrscher fern von der Lebenswirklichkeit der Bürger. Bei einem Besuch im Katastrophengebiet verstopfte Erdogans Konvoi aus Dutzenden Fahrzeugen die Straßen. Mit Gönnermiene verteilte der Präsident Pakete mit Tee an die Betroffenen – angesichts der Zerstörungen wirkte die Geste für viele wie Hohn. Erdogan habe den Bezug zur Realität verloren, kommentierte der Journalist Rusen Cakir.

Das heißt nicht unbedingt, dass Erdogan auf eine Niederlage bei den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen zusteuert, die spätestens in zwei Jahren stattfinden müssen. Er ist nach wie vor der beliebteste Politiker der Türkei. Doch die vermurkste Reaktion auf die Brände macht die Schwächen der Regierung und des Präsidenten für alle sichtbar.