Sir Jeffrey Donaldson erklärte sich erst in dieser Woche bereit, die Democratic Unionist Party (DUP) zu führen. Am heutigen Samstag findet nun in Belfast die Abstimmung statt. Nach einer internen Revolte trat letzte Woche Edwin Poots zurück. Donaldson sagte, er werde daran arbeiten, das Vertrauen und den Glauben in die DUP wiederherzustellen.
In der Democratic Unionist Party (DUP), der größten unionistischen und protestantischen Regionalpartei, die sich die Macht mit der katholisch-republikanischen Sinn Féin teilt und eine Art Regierung der regionalen Einheit formt, tobt ein heftiger Kampf.
Streitpunkt innerhalb der pro-britischen Democratic Unionist Party (DUP) ist das sogenannten Nordirland-Protokoll, das Teil des Brexit-Abkommens zwischen London und Brüssel ist. Es sieht Kontrollen der Waren vor, die aus Großbritannien nach Nordirland eingeführt werden.
Viele Unionisten kritisieren, dass damit eine Seegrenze geschaffen und der Weg für eine Wiedervereinigung Nordirlands mit Irland geebnet werde. Eine Grenze zwischen Nordirland und der zur EU gehörenden Republik Irland könnte das Karfreitagabkommen in Gefahr bringen, das 1998 den blutigen Nordirland-Konflikt beendet hatte.
Der Richtungsstreit innerhalb der DUP hat den zweiten Vorsitzenden binnen weniger Monate verschlissen. DUP-Chef Edwin Poots erklärte, kaum im Amt, seinen Rücktritt. Ob sich der von ihm geförderte und ins Amt gehobene Regierungschef von Nordirland, der First Minister, Paul Givan, nun halten kann, gilt als ungewiss.
Donaldson wird heute aller Voraussicht nach zum Vorsitzenden der größten Partei Nordirlands gewählt. Er würde der fünfte Vorsitzende der Partei in ihrer 50-jährigen Geschichte und der dritte in 50 Tagen werden. „Wenn ich gewählt werde, werde ich dafür sorgen, dass die Regierung in London nicht nur zuhört, sondern die Notwendigkeit erkennt, entschiedene Maßnahmen zu ergreifen, um das Nordirland-Protokoll schnell zu bearbeiten. Ein Unterlassen wird zweifellos Folgen für die Stabilität unserer politischen Institutionen und den Wohlstand unserer Wirtschaft haben", erklärte Donaldson.
Die Kämpfe und Krämpfe in der DUP hatten zwischendurch die Aussicht auf vorgezogene Neuwahlen in Nordirland aufkommen lassen. Die "Krönung" Donaldsons könnte die fiebrige politische Stimmung in Nordirland zumindest kurzfristig beruhigen.
Folge von Rücktritten
Arlene Foster trat nach einem internen Putsch im April als DUP-Parteivorsitzende zurück. Die Wut der Basis an der Seegrenze war gewaltig, ihr wurde zum Vorwurf gemacht, dies nicht verhindert zu haben. Dann kam Poots, doch nach nur 21 Tagen im Amt warf auch er letzte Woche als Parteivorsitzender nach einem Parteiaufstand über ein Abkommen über die irische Sprachgesetzgebung, das Kollegen als Sieg für Sinn Féin betrachteten, den Hut drauf.
Der 58-jährige Donaldson gilt innerhalb der DUP als relativ gemäßigt. Er begann seine politische Karriere in der Ulster Unionist Party und wechselte später zur DUP, um gegen die Zugeständnisse an die Nationalisten im Karfreitagsabkommen von 1998 zu protestieren. Als Abgeordneter wurde er gemäßigter.