Laufend fragt das EU-Parlament die europäischen Bürger um seine Meinung, manchmal geht es um generelle Stimmungen, dann wieder um ganz konkrete Fragen. Eine am Donnerstag veröffentlichte Studie dieses „Eurobarometers“, erstellt in den Monaten März und April, beschäftigt sich mit den Auswirkungen der Pandemie – auf die Menschen und auf ihre Wahrnehmungen in Bezug auf die EU.
Was die Maßnahmen an sich betrifft, ist EU-weit eine Mehrheit von 58 Prozent (Österreich 56 Prozent) der Meinung, die positiven Auswirkungen seien größer als der wirtschaftliche Schaden. 31 Prozent gaben an, die Pandemie habe sich bereits negativ in der Brieftasche ausgewirkt, 26 Prozent befürchten das noch, immerhin 42 Prozent haben keine finanzielle Auswirkung gespürt. Hier zeigen sich bereits große Unterschiede zwischen den Ländern: die Hälfte der Spanier hat Einbußen gehabt, 76 Prozent der Dänen definitiv nicht. Entsprechend fällt auch die Antwort auf die Frage aus, welches Gefühl dem aktuellen Empfinden am ehesten entspricht: ein Großteil der Länder, angeführt von Spanien und Malta mit je 65 Prozent, nennt „Unsicherheit“ an erster Stelle, 43 Prozent der Deutschen verspüren „Frustration“ und immerhin 40 Prozent der Österreicher haben „Hoffnung“ an erste Stelle gereiht.
Erstaunlicherweise liegt Österreich bei der Frage, wie sehr man mit den Maßnahmen der EU im Kampf gegen Covid zufrieden ist, im Mittelfeld. Immerhin 53 Prozent finden das ganz in Ordnung. Die Dänen haben hier gar 81 Prozent Zustimmung, Frankreich und Deutschland (je 35 Prozent) bilden die Schlusslichter, wobei Deutschland mit einer starken Ablehnung von 20 Prozent Spitzenreiter im negativen Sinn ist.
Die Stimme der Bürger wird gehört
Dabei haben sowohl Deutsche als auch Österreicher den Eindruck, dass ihre Stimmen in Brüssel durchaus Gehör finden – 53 bzw 51 Prozent sind dieser Meinung. Vom einzelnen Bürger zum ganzen Land: 82 Prozent der Deutschen meinen, ihr Land hat viel Gewicht in der EU, das ist der Spitzenplatz, der nicht von ungefähr kommt.
Der Dämpfer kommt auf die Frage, ob die EU an sich ein eher positives Image genießt; ein Wert, der in der gesamten Union derzeit wieder den alten Höchststand erreicht hat, Österreich aber auf den letzten Platz bringt. Nur 34 Prozent sind bei uns auf der positiven Seite, 39 Prozent neutral, 27 ablehnend. Zum Vergleich das derzeitige Ratsvorsitzland Portugal: 84 Prozent haben einen guten Eindruck von der EU, bloß zwei Prozent einen „eher negativen“ und null Prozent einen sehr schlechten… Vorletzter Platz für die Österreicher auch bei der Frage, ob sie generell die EU befürworten, so wie sie jetzt ist. Genau die Hälfte ist auf der positiven Seite, die zweite Hälfte hat Probleme mit der Union – diese Werte liegen deutlich unter dem Länder-Durchschnitt.
In Brüssel nimmt man diese Ergebnisse als Auftrag. Viele EU-Bürger haben durchaus positive Eindrücke von der EU, wünschen sich aber Reformen – so, wie sie nun über die „Konferenz zur Zukunft Europas“ erarbeitet werden sollen. Fast drei Viertel aller Befragten (74 Prozent, in Österreich nur 61 Prozent) sprechen sich dafür aus, die EU sollte in Zukunft mehr Kompetenzen haben, um auf Krisen wie die Pandemie besser und schneller reagieren zu können. EU-weit gibt es bei den Prioritäten allerdings eine große Bandbreite.
Generell sollte laut Eurobarometer das Gesundheitswesen an erster Stelle der EU-Bemühungen stehen. Deutschland gehört zu jenen sieben Ländern, die den Klimawandel als obersten Auftrag für das EU-Parlament sehen, für Österreich ist der Bereich „Stärkung der Wirtschaft und neue Jobs“ das Wichtigste – Gesundheitswesen kommt in der Alpenrepublik erst weit hinten, weit unter dem EU-Schnitt. Eine mögliche Erklärung dafür könnte der Zeitpunkt der Erhebung sein: Mitte April begann, trotz aller Widrigkeiten, der Impffortschritt schon sichtbar zu werden und man bekam die Hoffnung, dass die Pandemie bis zum Sommer in den Griff zu bekommen sei.