Ein Jahr nach der Tötung des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz trifft US-Präsident Joe Biden am Dienstag Angehörige des Opfers. Biden werde am Jahrestag mit Floyds Familie in Washington zusammenkommen, teilte das Weiße Haus mit. Floyds Tod am 25. Mai 2020 in Minneapolis im US-Staat Minnesota hatte in den USA über Monate hinweg Demonstrationen gegen Rassismus und Polizeigewalt ausgelöst. Biden war damals Präsidentschaftskandidat der US-Demokraten.
Er hat den Kampf gegen Rassismus zu einem seiner zentralen Anliegen erklärt und sich auch für ein nach George Floyd benanntes Gesetz für Polizeireformen eingesetzt. Den Kongress hat er wiederholt aufgefordert, das Gesetz spätestens bis zum Jahrestag von Floyds Tod zu verabschieden - dieser Zeitplan wurde nicht eingehalten. Das von den Demokraten kontrollierte Repräsentantenhaus hat den Gesetzesentwurf zwar bereits im März verabschiedet. Im Senat sind die Demokraten aber auf die Stimmen mehrerer Republikaner angewiesen.
Biden forderte nach dem rund einstündigen Gespräch hinter verschlossenen Türen im Weißen Haus weitere Maßnahmen gegen Rassismus und Polizeigewalt. Die Verurteilung des weißen Polizisten Derek Chauvin wegen Floyds Tod im vergangenen Monat sei ein wichtiger Schritt in Richtung Gerechtigkeit gewesen, teilte Biden mit. "Aber unser Fortschritt kann dort nicht aufhören."
Biden forderte den Kongress erneut dazu auf, ein nach George Floyd benanntes Gesetz für Polizeireformen zu verabschieden. "Um eine wirkliche Veränderung herbeizuführen, müssen wir Rechenschaft ablegen, wenn Polizeibeamte ihren Eid verletzen." Er hoffe darauf, dass er das Gesetz bald unterzeichnen könne. "Wir müssen handeln. Wir stehen an einem Wendepunkt."
Bei einer öffentlichen Stellungnahme vor dem Weißen Haus forderten nach dem Treffen auch Floyds Angehörige eine Verabschiedung des Gesetzes. Sein Bruder Philonise Floyd sagte: "Wenn man Bundesgesetze machen kann, um den Vogel, den Weißkopfseeadler, zu schützen, kann man auch Bundesgesetze machen, um People of Color zu schützen."
Biden hatte den Kongress vergeblich dazu aufgerufen, das Gesetz spätestens zum Jahrestag von Floyds Tod zu beschließen. Das von Bidens Demokraten kontrollierte Repräsentantenhaus hat den Entwurf zwar im März verabschiedet. Im Senat sind die Demokraten aber auf die Stimmen mehrerer Republikaner angewiesen. Die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, sagte am Dienstag, Biden lasse den Verhandlungsführern im Kongress "Zeit und Raum" für ihre Gespräche über das Gesetz. Sie verwies auf Fortschritte bei den Verhandlungen.
Verbot von Würgegriffen
Das Gesetz sieht unter anderem vor, dass die Bundesregierung Anreize für das Verbot von Würgegriffen bei Polizeieinsätzen schafft. Die Immunität von Polizisten soll eingeschränkt werden, um Strafverfolgung nach unzulässiger Gewaltanwendung zu erleichtern. Außerdem soll unter der Ägide des Justizministeriums eine nationale Datenbank für polizeiliches Fehlverhalten aufgebaut werden. Damit soll erschwert werden, dass gewalttätige Polizisten nach einer Entlassung bei anderen Polizeibehörden anheuern.
An dem Gespräch mit Biden und Harris im Weißen Haus nahmen mehrere Angehörige Floyds teil, darunter dessen siebenjährige Tochter Gianna. Biden erinnerte in seiner Mitteilung daran, wie Gianna ihm vor der Beerdigung ihres Vaters gesagt habe: "Papa hat die Welt verändert." Biden fügte nun hinzu: "Das hat er."
Floyds Tod am 25. Mai 2020 in Minneapolis im Bundesstaat Minnesota hatte in den USA Demonstrationen gegen Rassismus und Polizeigewalt ausgelöst, die über Monate anhielten. Biden war damals Präsidentschaftskandidat der US-Demokraten. Er hat den Kampf gegen Rassismus zu einem der zentralen Anliegen seiner Amtszeit erklärt.
Das Weiße Haus kündigte am Dienstag eine Reise Bidens nach Tulsa im Bundesstaat Oklahoma am 1. Juni an, dem Jahrestag eines rassistischen Pogroms in der Stadt. Vor genau 100 Jahren hatten dort Mobs weißer Angreifer unzählige von Schwarzen betriebene Unternehmen zerstört, Hunderte Häuser gingen in Flammen auf. Dutzende Schwarze wurden getötet, Hunderte verletzt.
Polizist schuldig gesprochen
Wegen der Tötung Floyds wurde der weiße Polizist Derek Chauvin im April in einem Verfahren in Minneapolis unter anderem des Mordes zweiten Grades schuldig gesprochen. Das Strafmaß wurde noch nicht verkündet. Der Prozess gegen drei mutmaßliche Komplizen Chauvins soll im März kommenden Jahres beginnen. Videos dokumentierten, wie Chauvin vor einem Jahr sein Knie gut neun Minuten lang auf Floyds Hals presste, während dieser flehte, ihn atmen zu lassen.
