Als das Bild von Joe Biden auf dem Bildschirm im Hauptsaal des Bayerischen Hofes in München erschien, ging ein kleiner Jubel durch den Raum. Die Münchner Sicherkonferenz findet in diesem Jahr nur virtuell statt, nur wenige Menschen sind persönlich anwesend so wie Organisator Wolfgang Ischinger. Aber das gemeinsame Bild von Biden, dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und der deutschen Kanzlerin Angela Merkel war dann doch ein Moment, der besondere Gefühle auslöste. „Amerika ist zurück“ begann der neue Präsident bei seiner Liveschaltung aus dem Weißen Haus in Washington. Er begrüßte „Angela und Emmanuel“, mit denen er schon den ganzen Vormittag aus seiner Sicht verbracht habe. Er meinte den virtuellen G7-Gipfel im Vorfeld der dreistündigen Sicherheitskonferenz.
Der US-Amerikaner betonte, dass er seit 40 Jahren Gast in München sei, erst als Senator, dann als Vizepräsident mit der ersten außenpolitischen Rede nach dem Amtsantritt der Regierung von Barack Obama und zuletzt als Privatperson. Aber immer gemeinsam mit Kollegen der Republikaner und vor allem mit den transatlantischen Freunden. Dennoch wurde Biden gleich konkret: „Wir befinden uns an einem Wendepunkt in der Weltgeschichte.“ Nun entscheide sich der Kampf zwischen demokratischen und nicht-demokratischen Systemen, prophezeite der Präsident und versprach eine Rückkehr zu den alten Allianzen nach den Belastungen der vergangen Jahre unter Präsident Donald Trump. Er versprach den Nato-Partnern: „Ein Angriff auf einen von uns ist ein Angriff auf uns alle.“
Harter Wettkampf mit China und Russland
Man müsse sich zum Beispiel auf einen langen, systemischen Konflikt mit China vorbereiten. „Ein Wettkampf mit China wird hart, aber er wird mir willkommen sein“, sagte Biden und attackierte anschließend das Vorgehen Russlands. „Der Kreml greift unsere Demokratie an“, warnte Biden. Die Regierung in Moskau wolle die transatlantische Gemeinschaft untergraben. Es gehe aber „nicht mehr um Ost gegen West“. Man wolle keinen Konflikt, sondern eine Zukunft, in der „alle Nationen ihre eigene Lage bestimmen können, sagte Biden. „Wir können nicht zurück zu einer Block-Welt wie im Kalten Krieg.“
UN-Generalsekretär António Guterres hat in seinem Auftritt zuvor vor einer zunehmenden Rivalität der USA und China gewarnt. „Wir können uns keine Zukunft leisten, in der die beiden größten Volkswirtschaften die Welt in zwei gegnerische Lager aufspalten“, sagte Guterres. „Eine technologische und ökonomische Kluft droht zu einer geostrategischen und militärischen Kluft zu werden.“
Ingo Hasewend