Überraschende Kehrtwende im deutschen Bundesland Bayern. Das in ganz Deutschland umstrittene Beherbergungsverbot für Reisende aus deutschen Corona-Hotspots läuft im Freistaat schon heute aus. Die Staatsregierung in München verzichte auf eine Verlängerung der Vorschrift, „wir belassen es dabei“, sagte Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) am Freitag der Deutschen Presseagentur in München.
Hermann begründete den Schritt damit, dass die Landesregierung darauf baue, dass die anderen Bundesländer die Beschlüsse des Krisentreffens der 16 Landeschefs mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) vom Mittwoch auch umsetze.
Das Beherbergungsverbot werde aber weiterhin im "Instrumentenkasten" bleiben, betonte der Staatskanzleichef. Sollte es notwendig werden, so Herrmann könne das Mittel im Kampf gegen die Pandemie wieder angewendet werden. Allerdings sei es aktuell auch nicht mehr so relevant, weil die Herbstferien in den von der Pandemie am stärksten betroffenen Gebieten an diesem Wochenende ohnehin enden werden.
Am Vortag hatten der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und sein Wirtschaftsminister und Stellvertreter Hubert Aiwanger (Freie Wähler) in München den neuen Maßnahmen-Katalog vorgestellt. Schon dort hatte Söder angekündigt, dass das Verbot schon bald gekippt werden könnte. Hintergrund ist auch, dass in einigen Bundesländern Gerichte das Beherbergungsverbot bereits wieder einkassiert haben.
Ingo Hasewend