Die jüngste Verstimmung zwischen Rumänien und Österreich rund um mögliche Sonderzüge für Pflegekräfte soll am Montag auf Ministerebene ausgeräumt werden. Aus dem Büro von Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) verlautet, sie werde die Causa in einem Telefonat mit dem rumänischen Transportminister Lucian Bode klären. Danach gebe es hoffentlich grünes Licht für die Züge, die dringend benötigte Pflegekräfte zur Arbeit nach Österreich bringen sollen.
Bode hatte am Wochenende für Verwirrung gesorgt, weil er meinte, es gebe „bis dato keinerlei Vereinbarung auf Regierungsebene“ zwischen Österreich und seinem Land bezüglich solcher Transporte. Zuvor hatte aber Edtstadler eine „gemeinsam mit Ungarn und Rumänien ausgehandelte Lösung“ für Korridorzüge präsentiert – der erste Zug solle bereits am 2. Mai fahren, es werde keine Zwischenstopps geben, dafür aber Coronatests für die Arbeitskräfte. Die Ausreisebestimmungen für 24-Stunden-Betreuerinnen aus Rumänien würden gelockert.
Nach dem Einspruch des Transportministers – er erklärte, sein Ressort habe „noch keine Anfrage“ aus Österreich erhalten – reagierte zunächst wiederum Edtstadler „verwundert“: Das rumänische Innenministerium habe bereits klargestellt, dass Betreuerinnen nach Österreich ausreisen dürften. Die rumänische Bahn habe von sich aus angeboten, den Transport durchzuführen. Seit zwei Wochen werde mit den ÖBB darüber verhandelt, wie so ein Korridorzug umgesetzt werden könne. Denn es liege sowieso in der Verantwortung des jeweiligen Transportunternehmens, sich um die behördliche Genehmigung zur Durchführung dieser Transporte zu kümmern.
Panne bei der internen Kommunikation?
Inoffiziell wird die für alle sichtbare Panne damit erklärt, dass möglicherweise in der rumänischen Regierung die Koordination zwischen Transport- und Innenministerium nicht richtig funktioniert habe. Das Transportministerium sei offenbar nicht einbezogen worden und habe dann „verschnupft“ reagiert.
Die heimische Opposition sieht das freilich anders, sie reagierte am Sonntag mit Häme auf den Vorfall: FPÖ-Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch fragte, ob es sich bei den Zügen etwa nur um eine Fata Morgana der ÖVP handle. Oder um „fortgesetzte Amtsanmaßung“ von Edtstadler, die gar nicht für das Pflegewesen zuständig sei. In Bukarest wüssten laut FPÖ nämlich weder Außen- noch Innenministerium von den Plänen, nicht einmal die rumänische Botschaft in Wien.
Der außenpolitische Sprecher der Neos, Helmut Brandstätter, sprach von unausgegorenen Maßnahmen und spottete sogar: „Offenbar hat Edtstadler vergessen, die Dolmetscher einzusetzen.“
