Bei den Impeachment-Ermittlungen gegen US-Präsident Donald Trump kommt der Justizausschuss des Repräsentantenhauses am heutigen Montag (15.00 Uhr MEZ) zu einer weiteren Anhörung zusammen. Vertreter von Demokraten wie Republikanern aus dem Geheimdienstausschuss der Kongresskammer sollen dort die Ergebnisse der bisherigen Untersuchungen vorstellen.
Der Geheimdienstausschuss hatte in den vergangenen Wochen diverse hochrangige Regierungsmitarbeiter als Zeugen zu der Ukraine-Affäre befragt und zum Abschluss einen Bericht vorgelegt. Der Justizausschuss hat nun die Aufgabe, konkrete Anklagepunkte gegen Trump zu entwerfen.
Entscheidung am Montag
Der Ausschussvorsitzende Jerry Nadler sagte am Sonntag dem Fernsehsender CNN, die Vorbereitungen dafür liefen bereits. Eine Entscheidung, welche Anklagepunkte am Ende zur Abstimmung gestellt würden, werde aber erst nach der Anhörung am Montag fallen.
Über die Anklagepunkte wird zunächst im Justizausschuss abgestimmt werden, später dann im Plenum des Repräsentantenhauses. Die eigentliche Entscheidung in einem solchen Verfahren fällt am Ende allerdings im US-Senat, wo Trumps Republikaner die Mehrheit haben.
