Die Lage im Nahen Osten ist unübersichtlich. Dies vor allem deshalb, weil eine Langzeitgeschichte parallel läuft zu kurzatmigen Entwicklungen bis hin zum angeblichen jüngsten iranischen Angriff auf japanische Schiffe, dem iranischen Abschuss einer amerikanischen Drohne und Cyberangriffen der USA auf den Iran als Revanche.

Dazu kommt noch der Trump-Plan, Frieden im Nahen Osten zu schaffen, aus dem ein Kushner-Plan wurde, in dem plötzlich nicht mehr von Frieden sondern nur noch von Investments die Rede ist. Ein Versuch, die Wurzeln des Konflikts zu beschreiben und die Dramatik zu illustrieren.

Die  Vorgeschichte:

  • 1953 stürzten der amerikanische CIA und der britische Geheimdienst MI 6 die Regierung von Premier Mohammad Mossadegh im Iran, weil dieser zwei Jahre zuvor die anglo-iranische Öl-Compandy  verstaatlicht hatte, die zuvor für eine ungehinderte Verschiffung des kostbaren Guts in den Westen gesorgt hatte. Briten und Amerikaner hatten sich die Aufteilung der Ölreserven des Mittleren Ostens untereinander aufgeteilt, wie  heute zugänglichen Quellen der Geheimdienste  belegen.
  • Der Schah kam an die Macht, der sich nur mittels seines Geheimdienstes Savak halten konnte, der von den USA und von den Israelis ausgebildet wurde.
  • 1979 wurde der Schah gestürzt, die "Revolutionsgardisten" übernahmen die Macht - eine "um eine Generation zeitversetzte Antwort auf den Putsch 1953, wie Nahost-Experte Michael Lüders in seinem Buch "Armageddon im Orient" beschreibt. Die enge Anbindung des Iran an den Westen war Geschichte, Saudi-Arabien besetzte das Vakuum.
  • Israel ist - derzeit - das einzige Land im Nahen Osten, das auch im Besitz von Atomwaffen ist. Versuche, den Nahen Osten zu einer atomwaffenfreien Zone zu machen, sind an den USA und an Saudi-Arabien gescheitert. Das Atomabkommen mit dem Iran wurde von den USA aufgekündigt. Die Europäer unternehmen gerade einen letzten Versuch, es zu retten. Die Saudis haben mit Schützenhilfe der USA erreicht, dass sie Uran in unbegrenzten Mengen und ohne Kontrolle anreichern können.

Experte Michael Lüders glaubt, dass die USA den Iran angreifen werden, aus "geostrategischen Gründen", wie er dieser Tage in einem Interview mit dem deutschen Journalisten Markus Lanz erklärte: "Der Iran ist  das letzte Land in der Region, das nicht proamerikanisch ausgerichtet ist, das sich an Russland und China orientiert".

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Gegenseitige Anschuldigungen

Zuletzt sprachen die USA von einem "klaren Beweis" dafür, dass iranische Evolutionskommandos Haftminen an den japanischen Schiffen angebracht hätten. Die veröffentlichten Bilder lassen allerdings wenig erkennen, und im UNO-Sicherheitsrat, der gleichzeitig tagte, legten die Amerikaner die Beweise nicht vor.

Die Iraner rühmten sich des Abschusses einer US-Drohne über iranischem Gebiet und fordern auf juristischem Wege Konsequenzen gegen die Verletzung des Luftraums. Die USA wiederum behaupten, es habe sich um internationalen Luftraum gehandelt.

Cyberangriff auf Raketensysteme

Gleichzeitig berichteten US-Medien am Samstag von Cyberangriffen auf iranische Raketenkontrollsysteme und ein Spionagenetzwerk. Trump hatte nach dem Abschuss einer US-Aufklärungsdrohne einen militärischen Vergeltungsangriff erwogen, diesen dann aber nach eigenen Angaben kurzfristig abgesagt. Wie die Zeitung "Washington Post" berichtete, wies Trump stattdessen das US-Cyber-Kommando an, zur Vergeltung Cyberattacken gegen den Iran zu starten. Einer der Angriffe galt demnach iranischen Computern, mit denen Starts von Raketen und Lenkwaffen überwacht werden.

Bei "Yahoo! News" hieß es unter Berufung auf zwei ehemalige Geheimdienstvertreter, die US-Cyberangriffe hätten zudem ein Spionagenetzwerk getroffen, das Schiffe in der Straße von Hormuz beobachtete. Dort waren Mitte Juni zwei Tanker angegriffen worden, wofür Washington den Iran verantwortlich macht.

Hemmungsloses Aufrüsten

Das Tarnen und Täuschen ist in vollem Gange. Klar ist nur, dass von allen Seiten hemmungslos aufgerüstet wird. Ein Kommandant der iranischen Revolutionsgarden hat die USA und ihre Verbündeten vor den Folgen eines neuen Golfkrieges gewarnt. "Falls ein Krieg in der Region ausbrechen sollte, würde alles außer Kontrolle geraten, und kein Land könnte dessen Ausmaß und Dauer mehr in den Griff bekommen".

Trump-Schwiegersohn Jared Kushner will seinen "Friedensplan" diese Woche bei einer Konferenz in Bahrain vorstellen. Vorab erntet er dafür viel Kritik. Kernelement ist die Einrichtung eines globalen Investmentfonds zur Förderung des Wirtschaftswachstums in den Palästinensergebieten und angrenzenden arabischen Staaten. Kushner schwebt ein Volumen von 50 Milliarden Dollar vor. Das Geld soll in erster Linie von wohlhabenden Golfstaaten kommen.

Friedensplan eine "Illusion"

Nach Angaben aus Washington soll eine politische Lösung zu einem späteren Zeitpunkt vorgestellt werden.  US-Regierungsvertreter ließen durchsickern, Kushner habe den von zahlreichen Staaten weltweit akzeptierten Zweistaaten-Lösungsansatz, der den Palästinensern neben Israel einen eigenen Staat einräumt, über Bord geworfen. 

"Die Abfolge, dass auf wirtschaftliche Belebung Frieden folgt, ist unrealistisch und eine Illusion", sagte der palästinensische Finanzminister Shukri Bishara am Sonntag während eines Treffens der Arabischen Liga. Nur eine politische Lösung könne den Nahost-Konflikt beenden.