Die EU erwägt eine weitgehende Aussetzung der militärischen Seenotrettungsmission Sophia im Mittelmeer. Einem Entwurf zufolge sollen der Einsatz von Überwachungsflugzeugen und die Ausbildung des libyschen Küstenwache zwar fortgesetzt werden. Es sollen künftig aber keine Kriegsschiffe mehr im Mittelmeer unterwegs sein, um Flüchtlinge aufzunehmen.
Die EU vereinbare die Verlängerung der Mission für weitere sechs Monate, der Einsatz der Schiffe werde aber ausgesetzt, heißt es in dem Entwurf einer Erklärung, den die Nachrichtenagentur Reuters am Dienstag in Brüssel einsehen konnte. Aus Diplomatenkreisen verlautete, es sei noch unklar, ob der Entwurf angenommen werde.
Streit über die Verteilung der Flüchtlinge
Hintergrund des Tauziehens um die Mission Sophia ist der Streit über die Verteilung der Flüchtlinge. Italien will keine Migranten mehr in seinen Häfen aufnehmen. Deutschland setzt sich für eine Fortsetzung des Militäreinsatzes ein, entsendet derzeit aber aus Verärgerung über die Operationsführung Italiens keine Schiffe ins Mittelmeer. Die Zahl der durch die internationalen Kriegsschiffe im Mittelmeer geretteten Flüchtlinge und Migranten war zuletzt stark gesunken. Experten führen dies darauf zurück, dass die Schiffe vor allem in Gebieten patrouillierten, wo keine Flüchtlingsboote zu erwarten waren. Die Einsatzorte werden den Kriegsschiffen durch die italienische Operationsführung zugeteilt.
Die rechtspopulistische Regierung in Rom steuert einen harten Kurs gegen Flüchtlinge und Migranten, die das Land über die sogenannte Mittelmeerroute von Libyen aus erreichen wollen. In der Vergangenheit verweigerte sie immer wieder Schiffen mit aus Seenot geretteten Menschen an Bord so lange die Einfahrt in italienische Häfen, bis sich andere europäische Staaten zur Aufnahme der Flüchtlinge und Migranten bereit erklärten. Deutschland beteiligt sich seit Mai 2015 an dem Militäreinsatz zwischen der italienischen und der libyschen Küste.