Jeder vierte junge Mensch in Deutschland stört sich nach einer Umfrage am Bau von Moscheen. Der Aussage "Mich stört es, dass immer mehr Moscheen in Deutschland gebaut werden" stimmten in der Online-Erhebung des Forsa-Instituts 24 Prozent der Befragten im Alter zwischen 16 und 25 Jahren zu. Die Befragung im Auftrag der FDP-nahen Friedrich-Naumann-Stiftung liegt der Deutschen Presse-Agentur vor.
Etwa jeder zweite Jugendliche und junge Erwachsene meint, man könne in Deutschland zu Themen wie Zuwanderung oder Islam bestimmte Meinungen nicht offen vertreten, ohne als rechts oder rechtsradikal abgestempelt zu werden. Im Osten wie im Westen sind 51 Prozent der Befragten dieser Meinung - Männer und Menschen mit niedrigeren Schulabschlüssen häufiger als Frauen oder Personen mit höheren Abschlüssen. Dennoch meint nur ein Viertel, dass die meisten Medien über rechte Parteien wie die AfD nicht fair und ausgewogen berichten.
Das demokratische System, das in Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg aufgebaut wurde, sehen 38 Prozent in Gefahr, 57 Prozent nicht - der Rest gibt an, es nicht zu wissen.
"Zeitnah" Gesetz zu Passentzug für IS-Kämpfer
Die deutsche Justizministerin Katarina Barley (SPD) hat eine baldige Gesetzesregelung zum Entzug der Staatsangehörigkeit bei IS-Kämpfern angekündigt. "Doppelstaatler, denen die konkrete Beteiligung an einer Kampfhandlung einer Terrormiliz im Ausland nachgewiesen werden kann, müssen künftig die deutsche Staatsangehörigkeit verlieren können", sagte Barley der "Rhein-Neckar-Zeitung" vom Samstag. Sie sei sich mit Innenminister Horst Seehofer (CSU) einig, "dass wir dieses konkrete Vorhaben zeitnah umsetzen werden".
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hatte dem Justizministerium erst vor wenigen Tagen vorgeworfen, das Gesetzesvorhaben zu verschleppen. Auch CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer forderte Barley am Freitag auf, "endlich ihre Zustimmung" zu geben.
In Syrien sind mehrere tausend ausländische Kämpfer der Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) mit ihren Frauen und Kindern von den kurdischen Truppen festgenommen worden. US-Präsident Donald Trump hatte die Europäer am Sonntag aufgerufen, ihre Landsleute rasch zurückzuholen und ihnen den Prozess zu machen.
Die Zeitungen der Funke Mediengruppe berichteten am Samstag, jeder dritte aus der Kriegsregion Syrien und Irak zurückgekehrte Islamist sei aktiv an Kämpfen beteiligt gewesen. Diese schätzungsweise 100 Personen seien laut Innenministerium "unverändert im Fokus polizeilicher und justizieller Ermittlungen". Die Sicherheitsbehörden gehen laut Bericht von insgesamt mehr als 1050 deutschen Islamisten aus, die seit 2013 in Richtung Syrien und in den Irak gereist sind.
Der Entzug der deutschen Staatsbürgerschaft ist nur in Ausnahmefällen möglich. Für das Vorhaben der Koalition gibt es rechtliche Hürden, etwa ob eine solche Regelung überhaupt rückwirkend möglich wäre oder nur für künftige Fälle gelten würde.