Bundespräsident Alexander Van der Bellen will das gute Verhältnis zu Israel und Palästina weiter verbessern und „auf neue Stufen heben“. Dies erklärte Van der Bellen am Sonntag zu Beginn seines Staatsbesuchs in Jerusalem. Vor allem das Verhältnis zu Israel sei wegen Österreichs Mitverantwortung an der Shoah und dem Umgang mit dieser Vergangenheit nicht immer friktionsfrei gewesen.
Seit 1993, als sich der damalige Bundeskanzler Franz Vranitzky (SPÖ) bei einer Rede in Israel erstmals zu Österreichs Mitverantwortung bekannt hatte, habe sich das Verhältnis aber deutlich verändert und verbessert. Für Van der Bellen ist es bereits der dritte Besuch in Israel. Heute besichtigte der Bundespräsident die Altstadt von Jerusalem: Grabeskirche, Erlöserkirche, Klagemauer, Via Dolorosa und ein Empfang im österreichischen Hospiz standen auf dem Programm.
Das Ritual an der Klagemauer absolvierte Van der Bellen gemeinsam mit Oskar Deutsch, dem Präsidenten der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG). Beim Empfang im österreichischen Hospiz sprach sich Van der Bellen für Frieden und Verständigung im Nahen Osten aus.
„Jerusalem, das ist ein Mikrokosmos, das ist eine Stadt die Juden, Christen und Muslimen heilig ist. Als Österreicher sind wir mit dem Satz: Österreich, das ist die kleine Welt, in der die Große ihre Probe hält sehr vertraut. Jerusalem ist auch so eine Welt. Es wäre doch etwas Wunderbares, wenn es gerade hier in Jerusalem, dem Ort, der drei Weltreligionen heilig ist, gelänge, Frieden zu schaffen“, sagte Van der Bellen.
Gedenkzeremonie und Kranzniederlegung
Am Montag startet dann der offizielle Teil der Visite: Am Vormittag wird Van der Bellen von Staatspräsident Rivlin mit militärischen Ehren empfangen. Nach Pressestatements und einem Vier-Augen-Gespräch der beiden Staatsoberhäupter geht es weiter zur Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem, wo Van der Bellen und Rivlin an einer Gedenkzeremonie teilnehmen, die Ewige Flamme entzünden und einen Kranz niederlegen. Am Nachmittag trifft Van der Bellen Premierminister Netanyahu zu einem Arbeitsgespräch, am Abend lädt Rivlin zum Staatsbankett zu Ehren des österreichischen Gastes.
Am Dienstag besucht Van der Bellen die orthodoxe Gemeinde Kyriat Mattersdorf in Jerusalem, die nach der ehemaligen jüdischen Gemeinde Mattersdorf - heute Mattersburg - benannt ist. Danach trifft das Staatsoberhaupt in Ramallah Palästinenser-Präsident Abbas. Van der Bellen will sich von beiden Seiten ein Bild machen und sich über den Stand des Friedensprozesses informieren. Auf dem weiteren Programm der bis Donnerstag dauernden Visite stehen die Teilnahme am österreichisch-israelischen Wirtschaftsforum, Start-Up-Besuche und Gespräche mit Schülern, österreichischen Auswanderern und Holocaust-Überlebenden.
Bewegte Zeiten
Der Besuch fällt in politisch bewegte Zeiten: In Palästina trat vergangene Woche Ministerpräsident Rami Hamdallah zurück, wodurch auch ein vorläufiger Schlusspunkt unter die jahrelangen erfolglosen Bemühungen um eine Aussöhnung mit der im Gazastreifen regierenden radikalislamischen Hamas gesetzt wurde. Israel steckt wiederum mitten im Wahlkampf. Am 9. April wird ein neues Parlament gewählt.
Israels Boykott des FPÖ-Regierungsteams dürfte deshalb auch kein Thema beim Besuch Van der Bellens sein. Staatspräsident Rivlin gilt als Hardliner in Sachen FPÖ-Boykott und begründete diesen zuletzt mit den "antisemitischen Wurzeln" der FPÖ und Bedenken der jüdischen Community in Österreich. FPÖ-Minister nehmen am Staatsbesuch denn auch nicht teil. Der Bundespräsident wird von Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck, Bildungsminister Heinz Faßmann (beide ÖVP) und einer Wirtschaftsdelegation begleitet.
