Der iranische Präsident Hassan Rouhani hat einen Ausbau der militärischen Kapazitäten und des Raketenprogramms seines Landes angekündigt. "Wir werden unsere militärischen Fähigkeiten stärken, die zur Abschreckung notwendig sind", sagte er am Freitag in einer Fernsehansprache. Er äußerte sich am Jahrestag des Beginns des ersten Golfkrieges zwischen den Nachbarländern Iran und Irak im Jahr 1980.
Diese Ankündigung dürfte wohl auch eine Reaktion auf die jüngste Kritik von US-Präsident Donald Trump sein. Dieser hatte mehrfach den 2015 geschlossenen Iran-Deal kritisiert, was von der UNO mit Sorge beobachtet wird. Trump hat zuletzt angedeutet, dass sich die USA nicht länger an das Atomabkommen gebunden fühlen könnten.
Mit dem Abkommen zwischen dem Iran einerseits sowie den USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland andererseits sollte die Sorge vor einer iranischen Atombombe zerstreut werden. Teheran unterwirft dadurch seine Urananreicherung bis zu 25 Jahre lang einem mehrstufigen System von Beschränkungen und Kontrollen. Der Westen hebt im Gegenzug die Wirtschaftssanktionen auf.
Studie: Iran erfüllt Abkommen auch wegen Technik-Panne
Der Iran erfüllt Vorschriften zur Beschränkung seines Atomprogramms einer US-Studie zufolge zum Teil nur deshalb, weil technische Probleme die Entwicklung behindern. Zentrifugen zur Uran-Anreicherung seien bei Tests häufiger ausgefallen als erwartet, heißt es in einer Reuters vorliegenden Untersuchung des Institute for Science and International Security.
Der Iran habe sich so mitunter nur "unbeabsichtigt oder versehentlich" an Auflagen im Rahmen der Atomeinigung gehalten. Das deute darauf hin, dass die Islamische Republik weiter bis an die Grenzen der Vereinbarung und darüber hinaus gehen werde. Es dürfte schwierig werden, das Land längerfristig zur Erfüllung der Auflagen zu bewegen. Die Studie sollte am Freitag veröffentlicht werden.
Der Untersuchung zufolge hat sich der Iran aber auch verstärkt an die Regelungen gehalten, weil die USA unter Präsident Donald Trump das Atomprogramm ihres Erzfeindes strenger kontrollieren als unter Trumps Vorgänger Barack Obama. Die Vereinbarung mit der Regierung in Teheran war unter Obama geschlossen worden. Darin verpflichtet sich der Iran zur Beschränkung seiner Nukleararbeiten und wird im Gegenzug von jahrelangen Sanktionen befreit. Der Westen verdächtigt das Land, unter dem Deckmantel der zivilen Atomnutzung Nuklearwaffen zu entwickeln. Trump hat das Abkommen als eine Schande bezeichnet. Wenn er dem Iran nicht bis zum 15. Oktober eine Einhaltung der Auflagen bescheinigt, könnte die Vereinbarung platzen.