US-Präsident Donald Trump will im Konflikt um das nordkoreanische Atom- und Raketenprogramm neue Strafmaßnahmen gegen das asiatische Land verhängen. US-Präsident Donald Trump sagte am Donnerstag in New York, die von ihm angeordneten neuen Sanktionen zielten auf Einzelpersonen, Firmen und Institutionen, die unter anderem in den Branchen Textil, Fischerei, Handwerk und Informationstechnologie Handel mit Nordkorea trieben.
Auch die EU hat sich auf weitere Sanktionen gegen Nordkorea verständigt. Wie Diplomaten am Donnerstag mitteilten, einigten sich die zuständigen Botschafter der Mitgliedstaaten auf eine Reihe weiterer Strafmaßnahmen. Dazu gehören ein vollständiges Verbot von Investitionen und Ölexporten sowie die Belegung weiterer nordkoreanischer Vertreter mit Einreise- und Vermögenssperren.
Die US-Verwaltung die Möglichkeit erhalten, ausländische Banken zu sanktionieren, die Geschäfte im Zusammenhang mit Nordkorea-Handel finanzieren. "Ausländische Banken werden eine klare Wahl haben, ob sie mit uns Handel treiben wollen oder mit Nordkorea", so Trump.
Auch die Schifffahrt und das gesamte Handelsnetz Nordkoreas sollen getroffen werden. Chinas Zentralbank habe die Geschäftsbanken angewiesen, das Geschäft mit Nordkorea einzustellen, sagte Trump. Mit den Maßnahmen sollen die Geldflüsse abgeschnitten werden, die die Finanzierung des Atomprogramms ermöglichen.
Trump will nun mit Japan und Südkorea über weitere Maßnahmen diskutieren. Auf die Frage, ob ein Dialog mit Nordkorea noch möglich sei, sagte Trump "Warum nicht?"
Sorge um Atom-Abkommen
In Zusammenhang mit Nordkorea ist in New York auch das Iran-Abkommen ein Thema. Der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel rechnet damit, dass ein Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran Auswirkungen auf den Nordkorea-Konflikt haben würde. Wenn das einzige Beispiel für einen gelungenen Atomvertrag zerstört werde, "dann ist meine große Sorge, dass wir keine Chance haben, Nordkorea daran zu hindern eine Atombombe zu entwickeln", so Gabriel am Donnerstag in New York.
Irans Führer Ajatollah Ali Khamenei hat die Rede von US-Präsident Donald Trump bei den Vereinten Nationen als Zeichen seiner Wut und "Leichtigkeit des Gehirns" bezeichnet. Im Persischen bedeutet dieser Ausdruck soviel wie nicht mehr ganz bei Trost sein.
"Die Rede war billig, hässlich, dumm und unwahr ... das war nicht ein Zeichen seiner Macht, sondern der Wut, Verzweiflung und Leichtigkeit des Gehirns", sagte Khamenei am Donnerstag laut Nachrichtenagentur ISNA.
Trump hatte am Dienstag in einer Rede vor der UN-Generalversammlung den Iran unter anderem als wirtschaftlich ausgelaugten Schurkenstaat bezeichnet, der vor allem Gewalt exportiere. Das 2015 abgeschlossene Atomabkommen mit dem Iran nannte er eine Erniedrigung für die USA.
Einer gegen alle
Mit seiner Position gegen das Abkommen ist er allerdings alleine. Die übrigen Unterzeichnerstaaten der Vereinbarung - Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China - wollen an dem Abkommen festhalten.
Mit einer Zerschlagung der Vereinbarung würde nichts besser, sie würde letztlich nur die Radikalen im Iran stärken, warnte Gabriel. Gelinge es nicht, die USA umzustimmen, müssten laut dem Abkommen zunächst die verhandelnden Staaten zusammenkommen. Am Ende lande das Thema dann beim UN-Sicherheitsrat. "Wir werden auch darüber zu reden haben, ob wir im schlimmsten Fall, dass die Amerikaner aussteigen, wir selbst trotzdem zu dem Vertrag stehen", sagte der Minister.
Trump hatte neben dem Iran auch Nordkorea als Geißel des Planeten und Schurkenstaat bezeichnet. Nordkoreas Staatschef Kim Jong-un nannte er einen Raketenmann auf Selbstmordmission. Nordkoreas Außenminister Ri Yong-ho tat die Drohung Trumps, das kommunistische Land total zerstören zu wollen, als "Hundegekläff" ab. "Falls er denkt, er kann uns mit dem Klang von Hundegekläff verängstigen, so ist das wirklich der Traum eines Hundes", sagte Ri laut südkoreanischen Sendern nach der Ankunft am Mittwoch in New York, wo er an der UN-Generaldebatte teilnehmen wollte.
Südkorea bemüht um Deeskalierung
Südkorea strebt nach Worten seines Präsidenten Moon Jae In ein friedliches Nebeneinander mit seinem Nachbar Nordkorea an. "Wir wünschen keinen Kollaps Nordkoreas", sagte Moon in seiner Rede bei der UN-Generaldebatte in New York am Donnerstag. Südkorea strebe auch keine Wiedervereinigung mit dem kommunistisch regierten Staat an.
Seoul und die Weltgemeinschaft unternähmen alles nur mögliche, um den Atomkonflikt mit Pjöngjang friedlich beizulegen. Zugleich rief Moon Nordkorea zu einem Ende der Provokationen auf, um "auf der richtigen Seite der Geschichte" zu stehen. "Es muss sofort aufhören, leichtsinnige Entscheidungen zu treffen, die zur eigenen Isolation und zum Untergang führen könnten." Die Welt müsse "stark und entschlossen" antworten, bis Nordkorea sein Atomprogramm aufgebe. Moon dankte dem UN-Sicherheitsrat für die jüngste Verschärfung der Sanktionen gegen Pjöngjang. Dies sei ein Zeichen, dass die Weltgemeinschaft "kollektiv empört" sei.