UN-Sicherheitsrat verurteilt Raketentests als "empörend"

Nach dem Abschuss einer nordkoreanischen Rakete über Japan hinweg hat sich der UN-Sicherheitsrat geschlossen gegen die Regierung in Pjöngjang gestellt. Nach einer dreistündigen Dringlichkeitssitzung am Dienstagabend (Ortszeit) in New York nahmen die 15 Mitgliedstaaten einstimmig eine Erklärung an, in der sie den Test "entschieden" verurteilten. Das mächtigste Gremium der Vereinten Nationen hatte den unangekündigten Test einer Mittelstreckenrakete als "empörend" verurteilt; neue Sanktionen wurden aber nicht verhängt.

Bedrohung für alle Staaten

Nordkorea müsse sich an UN-Resolutionen halten und sein Raketenprogramm einstellen, hieß es. "Der Sicherheitsrat betont, dass diese Handlungen Nordkoreas nicht nur eine Bedrohung für die Region sind, sondern für alle UN-Mitgliedstaaten", hieß es in der von den USA entworfenen Erklärung weiter. Der Sicherheitsrat sei "äußerst besorgt", dass Nordkorea mit dem Abfeuern einer Rakete über Japan hinweg und seinen anderen jüngsten Handlungen und Erklärungen "vorsätzlich den regionalen Frieden und die Stabilität" gefährde.

Pjöngjang hatte zuvor bestätigt, am Dienstag eine Mittelstreckenrakete abgefeuert zu haben, die gezielt über Japan hinweg flog und in den Pazifik stürzte. Die amtliche Nachrichtenagentur KCNA meldete am Mittwoch (Ortszeit), Staatschef Kim Jong Un habe den Abschuss der Mittelstreckenrakete überwacht.

Es war das erste Mal, dass Pjöngjang ein solches Vorgehen einräumte. Als Raketen in den Jahren 1998 und 2007 über Japan hinwegflogen, hatte Nordkorea diese als Teil eines Raumfahrtprogramms bezeichnet.

Weltweite Empörung

In der nun von KCNA veröffentlichten Erklärung hieß es, der 29. August sei bewusst gewählt worden, um an den 107. Jahrestag des japanisch-koreanischen Abkommens von 1910 zu erinnern, auf dessen Grundlage Japan die koreanische Halbinsel kolonisierte.

Der russische UNO-Botschafter Wassili Nebensja hat vor Alleingängen mit neuen Sanktionen gewarnt. Zusätzliche einseitige Strafmaßnahmen einzelner Länder müssten ausgeschlossen werden, sagte er bei einer Sondersitzung des Weltsicherheitsrates am Dienstagabend (Ortszeit) in New York. Nebensja rief Nordkorea auf, sich an die UNO-Resolutionen zu halten und seine verbotenen Raketen- und Atomprogramme einzustellen. "Nordkoreas Start von ballistischen Raketen ist eine ernsthafte Bedrohung für die Schifffahrt und den Luftverkehr in der Region und gefährdet Zivilisten, in diesem Fall in Japan", sagte er. Zugleich bekräftigte Nebensja die Ablehnung Moskaus eines bewaffneten Eingreifens: "Eine militärische Lösung der Probleme der koreanischen Halbinsel kann es nicht geben."

Der Raketentest vom Dienstag hatte weltweite Empörung ausgelöst. US-Präsident Donald Trump bekräftigte seine Drohung, dass im Umgang mit Nordkorea "alle Optionen auf dem Tisch" lägen. Auch Nordkoreas Verbündeter China kritisierte das Vorgehen seines Nachbarlandes scharf.