Gibt es einen Chance auf eine Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen in der Ostukraine? An sich unterzeichneten die Konfliktparteien am Samstag in München eine Waffenruhe. Wird sie halten? Am Montag gab es widersprüchliche Angaben zur Situation in der
Ostukraine. Die ukrainische Armee berichtete, dass ihre Soldaten 60 Mal unter Beschuss gekommen seien, wobei ein Soldat getötet und ein weiterer
verletzt worden sei. Im Gegensatz dazu versicherten Vertreter der
Rebellen, die Waffenruhe werde seit Mitternacht weitgehend
eingehalten.
Unterdessen haben Frankreich und Deutschland Moskau vorgeworfen, die Minsker Vereinbarungen zum Konflikt in der Ostukraine zu verletzen. Die am Samstag vom Kreml verkündete Anerkennung von Separatistenpässen in der pro-russischen Ostukraine sei "inakzeptabel", teilten Berlin und Paris am Montag mit. Die ukrainische Armee berichtete indes von Verletzungen der Waffenruhe, die seit Montag gelten sollte.
Das von Präsident Wladimir Putin am Wochenende unterzeichnete
Dekret sei ein "eindeutiger Verstoß" gegen Geist und Zielsetzung der
Friedensvereinbarungen von Minsk, sagte der Sprecher des deutschen
Außenministeriums, Martin Schäfer, in Berlin. Auf die Frage nach
möglichen Konsequenzen sagte er, "dass wir das natürlich nicht auf
sich beruhen lassen werden".