Strache: "Österreich soll Visegrad beitreten"

FPÖ-Chef Heinz Christian Strache hat sich für einen Beitritt Österreichs zur Visegrad-Gruppe ausgesprochen, die innerhalb der Europäischen Union seit geraumer Zeit mit Hardliner-Positionen in der Flüchtlingspolitik auf sich aufmerksam macht. "Ich sehe mit einer gestärkten Visegrad-Gruppe die Chance einer Reform der EU", sagte Strache der "Tiroler Tageszeitung" (Samstagsausgabe).

Er sei dafür, dass Österreich einen "Aufnahmeantrag" bei der Gruppe stelle, griff der FPÖ-Chef entsprechende Aussagen des tschechischen Präsidenten Milos Zeman auf. Dieser hatte sich anlässlich seines umstrittenen Empfangs für FPÖ-Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer gesagt, dass Österreich ein willkommener Partner in der Staatengruppe sein könnte. Sie wurde im Jahr 1990 von Ungarn, Polen und der damaligen Tschechoslowakei gebildet, um die EU-Annäherung der postkommunistischen Staaten voranzutreiben.

In der Flüchtlingskrise torpedieren die mittlerweile vier Staaten Versuche für eine europaweite Verteilung von Flüchtlingen nach einem Quotensystem. Beim EU-Reformgipfel in Bratislava legten sie am Freitag ein Papier vor, das eine Renationalisierung der EU und eine striktere Budgetdisziplin, aber auch den Aufbau militärischer Kapazitäten in der EU fordert.

Strache sagte, dass sich in der Visegrad-Gruppe einen "Gegenpol zu(r deutschen Kanzlerin) Angela Merkel" bilde. "Bislang werden in der EU zwischen Deutschland und Frankreich irgendwelche Abmachungen getroffen, die alle anderen dann schlucken müssen", kritisierte der FPÖ-Chef.