NATO will auch in Rumänien verstärkt Flagge zeigen

Neben der Entsendung von Bataillonen in die baltischen Staaten und nach Polen will die NATO angesichts der Spannungen mit Russland auch in Rumänien verstärkt Flagge zeigen. Die NATO-Verteidigungsminister würden am Dienstag auch "maßgeschneiderte Entscheidungen für die Südost-Region" treffen, sagte Bündnis-Generalsekretär Jens Stoltenberg.

Rumänien grenzt an das Schwarze Meer und ist nur gut 200 Kilometer von der durch Russland annektierten Halbinsel Krim entfernt. Erst Mitte Mai wurde in Rumänien ein weiterer Stützpunkt der Raketenabwehr des Bündnisses eingeweiht, die Moskau als Bedrohung sieht. Es gehe um ein Angebot Rumäniens für eine multinationale Brigade, die NATO-Aktivitäten "in Verbindung mit Übungen und Rückversicherungsmaßnahmen erleichtern kann", sagte Stoltenberg.

Der NATO-Chef machte keine Angaben dazu, in welchem Umfang NATO-Truppen zusätzlich in Rumänien aktiv werden könnten. Militärische Details würden später noch geklärt, sagte er in Brüssel. Die Brigade besteht nach NATO-Angaben zunächst aus rumänischen und bulgarischen Soldaten, zu denen etwa für Übungen andere Verbände aus NATO-Staaten stoßen könnten.

Grünes Licht geben die Verteidigungsminister am Nachmittag voraussichtlich für die Stationierung von vier Bataillonen in den drei baltischen Staaten und Polen. Sie sollen nach US-Angaben jeweils rund 800 bis 1000 Soldaten umfassen, die alle sechs bis neun Monate ausgewechselt werden.

Grund dafür ist die NATO-Russland-Grundakte, nach der eine dauerhafte Präsenz größerer Kampfverbände im Osten vermieden werden soll. Zeitlich befristet ist der geplante Einsatz nach Angaben Stoltenbergs vom Montag aber nicht.

Estland, Lettland, Litauen und Polen hatten um die Stationierung der Bataillone gebeten, da sie seit der Ukraine-Krise und der Annexion der Krim durch Russland ihre eigene Sicherheit bedroht sehen. Die deutsche Regierung prüft, ob die Bundeswehr die Führung beim Aufbau der Verbände in Litauen übernehmen wird.

Auch die USA und Großbritannien wollen nach eigenen Angaben die Führung eines der Bataillone übernehmen. Im Gespräch für die vierte Einheit ist dem Vernehmen nach Kanada.

Am Abend kommen die NATO-Verteidigungsminister auch mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini zusammen. Ziel sei es, weitere Möglichkeiten der Zusammenarbeit zu finden, sagte Stoltenberg. Dabei gehe es insbesondere um Möglichkeiten, wie die NATO die EU-Marinemission "Sophia" gegen Schlepperbanden unterstützen könne.

Am Mittwoch beraten die Verteidigungsminister auch über den Kampf gegen die Jihadistenmiliz IS in Syrien und im Irak. Die NATO beteiligt sich bisher nicht direkt an der internationalen Koalition gegen den IS. Die USA dringen seit Monaten darauf, dass die Allianz zumindest ihre Awacs-Flugzeuge zur Verfügung stellt.

Die Maschinen mit dem markanten Radar-Pilz auf dem Rücken können zur Luftraumüberwachung, aber auch als fliegender Gefechtsstand eingesetzt werden - könnten also Luftangriffe auf IS-Stellungen vorbereiten und dirigieren. Gespräche werden auch zu einem möglichen Einsatz zur Ausbildung von irakischen Soldaten im Irak selbst erwartet. Dies erfolgt bisher im benachbarten Jordanien.