Rebelo de Sousa neuer Präsident von Portugal

Der Jus-Professor und Journalist Marcelo Rebelo de Sousa ist zum neuen Staatsoberhaupt Portugals gewählt worden. Bei der Präsidentenwahl setzte sich der konservative Politiker am Sonntag im ersten Anlauf mit gut 52,1 Prozent der Stimmen durch. Rebelo wird Nachfolger von Aníbal Cavaco Silva.

Der 76 Jahre alte Amtsinhaber, ein Parteikollege Rebelos bei den Sozialdemokraten (PSD), muss nach zwei Mandaten am 9. März abtreten. Rebelo wird nach seiner Amtsübernahme mit der noch jungen, von Beobachtern als sehr instabil betrachteten Linksregierung von Ministerpräsident António Costa zusammenarbeiten müssen. Das Staatsoberhaupt hat in Portugal relativ viel Macht. Der Präsident, für fünf Jahre gewählt, kann sowohl sein Veto gegen Gesetze einlegen als auch das Parlament auflösen und Neuwahlen ausrufen.

Versöhnlich

Im Wahlkampf hatte Rebelo mehrfach versichert, er wolle auch als Konservativer der Linksregierung Beistand leisten. Nach seinem Triumph präsentierte sich der 67-Jährige in einer "Rede an die Nation" auch versöhnlich: "Es gibt bei diesen Wahlen keine Sieger und keine Besiegten, ich werde der Präsident aller Portugiesen sein, ich werde allen zu Diensten stehen".

Unter dem Jubel seiner Anhänger warnte Rebelo in der Rechtsfakultät der Universität Lissabon, ein Land, das aus einer schlimmen Krise komme, könne es "sich nicht leisten, Feindseligkeiten zu nähren". Er wolle die Portugiesen einen. Nur mit Wirtschaftswachstum und einer Bekämpfung der Verarmung werde man im Ex-Krisenland soziale Spannungen und eine Radikalisierung verhindern können.

Volksnaher Stil

Der über Jahre mit internationalen Hilfskrediten unterstützte EU-Staat mit gut zehn Millionen Einwohnern steht seit 2014 finanziell wieder auf eigenen Beinen. Nach dem komplizierten Regierungswechsel von Ende 2015 hat man aber noch keinen Haushalt für 2016. Der Sozialist Costa will viele Sparmaßnahmen abschaffen. Er versprach aber, dass man mit einem Defizit von 2,6 Prozent der Wirtschafts-Leistung die Auflagen aus Brüssel auf jeden Fall einhalten wolle.

Rebelo de Sousa hatte im Wahlkampf vor allem mit seinem volksnahen und jovialen Stil für viel Aufsehen gesorgt und seine Gegner auch in den Umfragen bald in den Schatten gestellt. Noch in der Wahlnacht erhielt der frühere Minister für Parlamentarische Angelegenheiten Glückwünsche von allen Konkurrenten.

Für Portugal war es die 9. Präsidentenwahl seit der Nelkenrevolution von 1974. Mit zehn Bewerbern traten so viele Kandidaten wie noch nie zuvor bei Präsidentenwahlen in Portugal an. Ein parteiloser Kandidat, der sozialistisch orientierte langjährige Rektor der Universität Lissabon, António Sampaio da Nóvoa (61), kam mit knapp 23 Prozent abgeschlagen auf Platz zwei. Enttäuschend verlief der Urnengang vor allem für die Sozialistin Maria de Belém, die sich hinter Marisa Matias vom marxistischen Linksblock BE (zehn Prozent) mit nur gut vier Prozent und Platz vier begnügen musste.