NATO-Generalsekretär Mark Rutte beruft nach dem Einsatz einer neuen russischen Mittelstreckenrakete eine Sitzung des NATO-Ukraine-Rats ein. Bei dem Treffen am kommenden Dienstag in Brüssel soll es nach Angaben eines Bündnissprechers um den jüngsten russischen Angriff auf die ukrainische Großstadt Dnipro gehen. Dabei hatte Russland am Donnerstagmorgen die neue Mittelstreckenrakete mit dem Namen Oreschnik abgefeuert.
Kann mit nuklearen Sprengsätzen bestückt werden
Nach unabhängig bisher nicht bestätigten russischen Angaben kann sie mit Hyperschallgeschwindigkeit fliegen und nicht abgefangen werden. Experten gehen davon aus, dass sie theoretisch auch mit nuklearen Sprengsätzen bestückt werden könnte. In Dnipro sollen am Donnerstag sechs einzelne Sprengköpfe eingeschlagen sein. Sie seien nicht nuklearer Art gewesen, sagte der russische Machthaber Wladimir Putin.
Die Beratungen in Brüssel werden nach Bündnisangaben auf Wunsch der Regierung in Kiew organisiert und finden auf Botschafterebene statt. Der NATO-Ukraine-Rat war zum ersten Mal im vergangenen Jahr beim NATO-Gipfel in Litauen auf Ebene der Staats- und Regierungschefs zusammengekommen. Das relativ neue Gremium wurde für den Austausch in Krisensituationen geschaffen. Zudem soll es eine engere Zusammenarbeit ermöglichen, bis die Voraussetzungen für eine Aufnahme der Ukraine in die NATO erfüllt sind. Zu diesen zählen unter anderem ein Ende des russischen Angriffskrieges und Reformen in der Ukraine.
Scholz: „Furchtbare Eskalation“
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat unterdessen seinen Kurs in der Ukraine-Politik bekräftigt. Man müsse dafür Sorge tragen, dass der Krieg nicht zu einem Krieg zwischen Russland und der NATO eskaliere. Es komme auf Besonnenheit an. „Und ich bekenne mich dazu, das habe ich getan“, sagte Scholz am Freitag. Er unterstrich in diesem Zusammenhang seine Ablehnung der Lieferung weitreichender Marschflugkörper. „Ich sage, das gibt es nur mit der SPD, dass in dieser schwierigen Frage Besonnenheit und klare Unterstützung der Ukraine zusammenkommen.“
Den jüngsten russischen Angriff auf die Ukraine mit einer neuen Mittelstreckenrakete nannte Scholz eine „furchtbare Eskalation, genauso wie vorher die Nutzung von nordkoreanischen Soldaten, die jetzt in diesem Krieg eingesetzt werden und sterben für den imperialen Traum von Putin“.
