Israel und die Hisbollah-Miliz liefern sich seit Beginn des Gaza-Kriegs vor einem Jahr heftigen gegenseitigen Beschuss im Grenzgebiet zwischen Israel und dem Libanon. Nun gerieten auch Soldaten der UNIFIL-Mission der Vereinten Nationen ins Kreuzfeuer. Dabei wurden fünf Blauhelmsoldaten verletzt. Auch 165 Soldatinnen und Soldaten aus Österreich sind dort im Einsatz. Am Sonntag drangen zwei israelische Panzer in einen UN-Stützpunkt im Libanon, nahe der israelischen Grenze, ein. Die UN spricht von Kriegsverbrechen. In der ZiB 2 mit Martin Thür äußerte sich Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) zur aktuellen Lage - und auch über seine persönliche Zukunft als Außenminister - angesichts der Herausforderung einer künftigen Regierungsbildung.
Als klaren Bruch des Völkerrechts ordnet Schallenberg den Angriff auf die UNIFIL-Mission ein - „egal ob bewusst oder unbewusst“. Damit verwies der Außenminister indirekt auf die Aussage Netanyahus, dass die UN-Blauhelme keinesfalls bewusst angegriffen worden seien.
Schallenberg bei Kriegsverbrechen-Vorwurf zurückhaltend
UN-Generalsekretär António Guterres und der italienischen Ministerpräsidentin Georgia Meloni will er sich in einer Sache jedoch nicht anschließen: Beide hatten die Angriffe auf die UN-Mission im Südlibanon als mögliche Kriegsverbrechen eingestuft. „Ich bin hier eher vorsichtig“, äußerte sich Österreichs Chefdiplomat. Aus seiner Sicht wäre es wichtiger, darauf hinzuwirken, die Sicherheit und Umsetzung der UNIFIL-Mission zu garantieren statt „mit großen Begriffen“ um sich zu werfen. Ein klarer Bruch des Völkerrechts seien die Angriffe aber allemal.
Obwohl aus Schallenbergs Sicht die UNIFIL-Mission deutliche Schwächen aufweist, sieht er derzeit keine Notwendigkeit, die UN-Soldaten mit einem robusteren Mandat auszustatten. Aus seiner Sicht müsse noch mehr dafür getan werden, die libanesische Regierung zu unterstützen, dass sie im Süden des Libanon für Sicherheit und Ordnung sorgt - und nicht die Hisbollah-Miliz. Grund für einen einseitigen Abzug der österreichischen Soldaten sieht der Außenminister jedoch derzeit nicht. „Entweder, die gesamte Mission baut ab, oder wir bleiben alle.“ Auf eine mögliche rote Gefährdungslinie für Bundesheersoldaten, die nicht überschritten werden dürfe, will sich Schallenberg allerdings von Thür nicht festnageln lassen.
Will Schallenberg als Außenminister bleiben?
Zuletzt wollte der ZiB 2-Moderator noch wissen, ob Schallenberg als Außenminister unter der nächsten Regierung - welche auch immer das sein wird - weitermachen wolle. Ganz Chefdiplomat, ließ dieser sich nur folgendes entlocken: „Was mein persönliches Schicksal betrifft, das steht zum einen in den Sternen und ist zum anderen ganz sekundär.“
