Jens Stoltenberg (65) geht nach zehn Jahren und wird wohl neuer Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, nun hat Mark Rutte (57) das Büro des Nato-Generalsekretärs in Brüssel bezogen. Der Wechsel an der Spitze des Verteidigungsbündnisses, bereits um ein Jahr hinausgezögert, kommt in einer der heikelsten Phasen der Geschichte. Rutte, lange Jahre niederländischer Regierungschef und damit mit allen Staatenlenkern auf dem Globus auf Augenhöhe, hat aber nicht von ungefähr den Beinamen „Teflon-Mark“ – an ihm ist schon bisher viel Ungemach abgeprallt und er gilt als jemand, der mit allen kann. Das ist vor allem für den Fall wichtig, dass Donald Trump erneut amerikanischer Präsident werden sollte – er und Rutte hatten in der Vergangenheit einen guten Draht zueinander.
In Bezug auf die Ukraine ist Rutte auf klarem Kurs, spätestens seit dem Abschuss des Fluges MH-17 durch russische Raketen im Jahr 2014, bei dem rund 200 Niederländer den Tod fanden. Unter Ruttes Führung haben die Niederlande wesentliche Mengen an Militärmaterial, darunter F-16-Kampfflugzeuge, an die Ukraine geliefert. Zuletzt hatte er deutlich gemacht, dass die Ukraine westliche Waffensysteme aus seiner Sicht ohne Einschränkungen gegen Russland nutzen können sollte.
Schwierige Suche nach Konsens
Innerhalb der Nato muss Rutte nun freilich sein diplomatisches Geschick beweisen, gehört es doch an oberer Stelle zum Jobprofil, im Kreis der oft weit auseinander liegenden Mitglieder Konsens für die Abstimmungen zu suchen. In der Vergangenheit war Rutte immer wieder einmal mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und vor allem mit Ungarns Premier Viktor Orbán aneinandergeraten und hatte unter anderem gemeint, Ungarn sollte keinen Platz mehr in der EU haben. Die Drohung Trumps, überhaupt aus der Nato auszusteigen und die laufenden Aufforderungen an die Mitgliedsländer, ihre Verteidigungsbudgets zu erhöhen, zählen zu den ersten Herausforderungen der kommenden Monate. Es werden nicht die einzigen sein.
