Beim Ausbruch der Corona-Pandemie im Frühjahr 2020 gerieten auf einen Schlag zwei EU-Agenturen ins Scheinwerferlicht, von denen viele davor noch nie gehört hatten: das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC), das mittlerweile unter der Leitung von Ex-Parteichefin Pamela Rendi-Wagner steht, und die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA). Der EU-Rechnungshof ging nun der Frage nach, ob es damals wie heute Mängel gab. Fazit: Die Agenturen haben die Krise letzten Endes gut bewältigt, doch gab es „Mängel und Lücken“ und selbst heute sei „die EU noch nicht umfassend auf die Bewältigung von Notlagen größeren Ausmaßes im Bereich der öffentlichen Gesundheit vorbereitet“.
Zum Beginn der Pandemie sei die Lage vom ECDC unterschätzt worden, gezielte Maßnahmen seien erst drei Tage nach dem Lockdown in Italien erfolgt. Danach sei die Auswertung der Daten mangelhaft gewesen, weil sie von den unterschiedlichen Teststrategien der Mitgliedsländer abhängig war; man hätte, so die Prüfer nun, früher schon auf andere Methoden (etwa Abwassertests) ausweichen müssen. Risikobewertungen. Leitlinien – etwa für das Maskentragen – und andere wichtige Informationen seien zu spät an die Öffentlichkeit gelangt. Umgekehrt hätten sich viele Länder nicht an Empfehlungen gehalten, sie hätten etwa zu lange an Reisebeschränkungen festgehalten.
Zulassungsverfahren für Arzneimittel beschleunigt
Die EMA kommt besser weg, hier heißt es, sie habe sich rasch an die Krisenlage angepasst. In den frühen Phasen der Pandemie habe sich die Agentur an potenzielle Impfstoff- und Arzneimittelentwickler gewandt und mehrere andere Maßnahmen ergriffen, um die Zulassung zu beschleunigen. Nach Ansicht der Prüfer hat die EMA auch dazu beigetragen, medizinische Engpässe zu bewältigen, die im Laufe der Pandemie auftraten. Allerdings habe sich die EMA nicht erfolgreich dafür einsetzen können, dass klinische Studien verstärkt in der EU durchgeführt werden.
Für die Zukunft kamen die Prüfer zum Schluss, dass die Kommission mittlerweile zwar die „Lehren genutzt“ habe, um Vorgänge zu optimieren und die Mandate der beiden Agenturen zu stärken, so soll etwa die Zulassung neuer Arzneimittel grundsätzlich beschleunigt werden. Allerdings sei nun auch der organisatorische Rahmen komplexer geworden, zumal es mit der 2021 ins Leben gerufenen Krisen-Agentur HERA nun eine weitere Stelle gibt. Dringend wird dazu geraten, Überschneidungen zu vermeiden und die Arbeiten zu koordinieren. Das ECDC war 2020 mit einem Budget von 61 Millionen Euro, 2023 bereits mit 90 Millionen Euro ausgestattet, das der EMA wurde von 358 Millionen (2020) auf 458 Millionen (2023) erhöht.
