In der Debatte um US-Präsident Joe Bidens geistige Fitness verhallen die kritischen Stimmen in seiner Partei nicht: Mit Michael Bennet hat erstmals ein Demokrat im US-Senat öffentlich deutliche Zweifel an den Erfolgschancen Bidens im Rennen um das Weiße Haus geäußert. Seinem Beispiel folgt am Mittwoch auch Senator Peter Welch aus dem US-Staat Vermont: „Zum Wohle des Landes fordere ich Präsident Biden auf, sich aus dem Rennen zurückzuziehen“, sagt er in einem Kommentar in der „Washington Post“.
Neben den Politikern melden sich zudem vermehrt Stimmen aus Hollywood zu Wort: Schauspieler George Clooney, der ein großer Unterstützer der Demokraten ist, wendet sich in der „New York Times“ gegen den 81-Jährigen. Besteller-Autor Stephen King appelliert via X, vormals Twitter, an die Vernunft des US-Präsidenten: „Joe Biden war ein guter Präsident, aber es ist an der Zeit für ihn – im Interesse des Amerikas, das er so sehr liebt – anzukündigen, dass er nicht zur Wiederwahl antreten wird.“
In den USA wird diskutiert, ob Biden wegen seines hohen Alters der richtige Präsidentschaftskandidat der Demokraten für die Wahl im November ist. Biden muss sich seit seinem TV-Debakel gegen seinen republikanischen Herausforderer Donald Trump zunehmend Fragen zu seiner geistigen Fitness gefallen lassen. Aktuell versucht Biden als Gastgeber beim wichtigen NATO-Gipfel in Washington zu punkten und sich als Anführer des Verteidigungsbündnisses zu präsentieren.
„Die Zeit wird knapp“
Senator Bennet warnte beim Sender CNN vor einem Erdrutschsieg, bei dem die Republikaner die Mehrheit in beiden Kammern des Kongresses bekämen. Bei der Wahl im November steht nicht nur das Präsidentenamt zur Abstimmung, sondern auch alle Sitze im Repräsentantenhaus und ein Drittel der Sitze im Senat. „Ich glaube, dass Donald Trump auf dem besten Weg ist, diese Wahl zu gewinnen“, sagte Bennet. Er schloss sich auf Nachfrage zwar nicht den direkten Rückzugsforderungen an, die einige Demokraten aus der anderen Parlamentskammer, dem Repräsentantenhaus, in den vergangenen Tagen öffentlich gemacht haben. Seine Worte waren dennoch ungewöhnlich drastisch. „Es ist eine moralische Frage über die Zukunft unseres Landes“, sagte er.
Auch die Biden-Vertraute und demokratische Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi machte mit einem TV-Interview von sich reden, in dem sie sich weigerte, sich klar hinter Biden als Präsidentschaftskandidat zu stellen. „Es liegt am Präsidenten zu entscheiden, ob er kandidiert“, sagte sie. „Wir alle ermutigen ihn, diese Entscheidung zu treffen, denn die Zeit wird knapp.“ Auf den Hinweis des Moderators, dass Biden sich ja offenbar schon entschieden habe, im Rennen zu bleiben, reagierte die 84-Jährige ausweichend.
Kritische Stimmen sind nicht verstummt
Im US-Kongress ist nach einer Pause wieder Sitzungswoche. Das heißt, die Parlamentarier der Demokraten sind alle in der US-Hauptstadt versammelt. Reguläre Fraktionssitzungen im Kongress werden in der Regel zu Krisensitzungen über Bidens politische Zukunft. Beobachter hatten erwartet, dass nun schnell der Damm brechen könnte - also eine kritische Masse an Abgeordneten und Senatoren sich verbündet und offen gegen Biden stellt. Passiert ist das bisher nicht. Die kritischen Stimmen sind aber nicht verstimmt - in der Partei herrscht weiter große Unruhe.
Zweifel an Biden gibt es aber nicht nur in der Partei - sondern auch bei Unterstützern und Großspendern. „Ich bin ein lebenslanger Demokrat; dafür entschuldige ich mich nicht“, schrieb der Schauspieler George Clooney in einem Meinungsstück in der „New York Times“. „Ich liebe Joe Biden. Als Senator. Als Vizepräsident und als Präsident“, so der Hollywood-Star. Aber eine Schlacht, die er nicht gewinnen könne, sei der Kampf gegen die Zeit. Wegen Trump sei die Partei so verängstigt, dass sie die Warnsignale ignoriert habe. Deshalb brauche es nun einen neuen Kandidaten.
Clooney hatte erst vor wenigen Wochen bei einer Wahlkampfveranstaltung mit anderen Stars wie Julia Roberts oder Barbra Streisand Millionen-Spenden für Bidens Wahlkampf in Los Angeles gesammelt. Biden war damals vom G7-Gipfel in Italien direkt nach Hollywood gereist, um an dem glamourösen Event teilzunehmen.
