Im 25. Jahr ihres Bestehens zog OLAF, die Anti-Betrugsbehörde der EU (sie ressortiert bei Budgetkommissar Johannnes Hahn) eine eindrucksvolle Jahresbilanz. Allein in diesem Jahr konnte die EU-Behörde Rückforderungen in Höhe von über einer Milliarde Euro einbringen, dazu kommen noch 209 Millionen Euro, die gar nicht erst ausbezahlt wurden. Aufgedeckt wurden zahlreiche Schmuggel- und Fälschungspraktiken, verstärkt wurde die Zusammenarbeit mit der Ukraine, für die der Kampf gegen Korruption zentrales Element auf dem Weg in die EU-Mitgliedschaft ist. „Es geht um Betrugsbekämpfung an allen Fronten“, sagt Generaldirektor Ville Itälä.
OLAF meldete 79 Fälle an die Europäische Staatsanwaltschaft EPPO weiter; besonders häufig wurden Fälle in Rumänien, Bulgarien und Ungarn untersucht. Bei der Präsentation gab man mehrere Beispiele bekannt: So wurde in Rumänien ein mit EU-Mitteln finanziertes IT-Projekt als Betrugssystem genutzt, die Täter saßen unter anderem in den USA oder in Monaco – die gesamte Förderung von 15 Millionen Euro konnte „gerettet“ werden. In einem anderen Fall wurden Bestandteile von 17.000 E-Bikes von China in die Türkei gebracht, dort zu fertigen Rädern zusammengebaut und diese dann als „Made in Türkiye“ über Italien verkauft, ein kriminelles Zollvergehen. Dritter Fall: 4200 Tonnen nicht recyclebare Alttextilien wurden über 18 Firmen illegal ins Ausland verschaft, Schadenssumme vier Millionen Euro.
Immer mehr Betrügereien online
OLAF, so heißt es weiter, untersuchte Vorwürfe von mutmaßlichen Absprachen, Manipulationen von Vergabeverfahren, Interessenkonflikten und überhöhten Rechnungen. Der Trend, dass Betrug und Unregelmäßigkeiten zunehmend online begangen werden, setzte sich fort. Beispiele für Untersuchungen von OLAF zum Schutz von EU-Steuergeldern erstrecken sich über alle Bereiche der EU-Ausgaben, von der regionalen Finanzierung bis hin zu den Bereichen Landwirtschaft und Forschung. OLAF ermittelte in allen EU-Mitgliedstaaten und in Drittstaaten, insgesamt in 80 Ländern. Dabei arbeitet man auch mit Europol zusammen.
Was den Zollbereich anbelangt, so deckte OLAF Versuche auf, Zollverfahren zu missbrauchen, Antidumpingzölle zu umgehen, Herkunft der Produkte zu verschleiern und Waren zu unterbewerten. OLAF arbeitete auch mit Partnern zusammen, um verschiedene Arten von betrügerischem Handeln zu stoppen , darunter gefälschte Arzneimittel, eine halbe Million gefälschter und potenziell gefährlicher Spielzeuge, sechs Millionen Liter illegaler Wein, Bier und Spirituosen sowie Tausende Tonnen illegaler Abfälle.
Ganz nebenbei beschäftigt sich die Behörde auch mit Verfehlungen von EU-Mitarbeitern, etwa den Missbrauch diplomatischer Privilegien oder nicht gemeldete externe Aktivitäten. Im vergangenen Jahr gab es 44 Untersuchungen wegen regelwidrigen Verhaltens von Bediensteten oder Mitgliedern der EU-Institutionen.
