US-Außenminister Antony Blinken hat sich am Freitag in Peking mit dem chinesischen Außenminister Wang Yi getroffen. Wie Wang zu Beginn der Gespräche betonte, seien die bilateralen Beziehungen „mit allen Arten von Störungen konfrontiert“. Wie am Freitag zudem bekannt wurde, trifft der US-Außenamtschef in Peking auch Staatspräsident Xi Jingping.
Eine Begegnung mit Präsident Xi stand bei Blinkens China-Reise ursprünglich nicht auf dem Programm. Am Freitag teilte jedoch der chinesische Minister für öffentliche Sicherheit, Wang Xiaohong, mit, dass Xi am Freitag mit Blinken zusammentreffen werde, um die verschiedenen Differenzen zwischen Peking und Washington anzusprechen. Ein Sprecher des US-Außenministeriums bestätigte das Treffen. Blinken führte mit Sicherheitsminister Wang ebenfalls Gespräche in Peking.
„Kein Ersatz für persönliche Diplomatie“
Zu Beginn der Eröffnungssitzung sagte Außenminister Wang zu Blinken, dass sich die chinesisch-amerikanischen Beziehungen zwar stabilisiert hätten, negative Faktoren in den Beziehungen jedoch immer noch zunehmen würden. „Chinas legitime Entwicklungsrechte wurden in unangemessener Weise unterdrückt und unsere Kerninteressen stehen vor Herausforderungen“, beklagte Wang. Blinken entgegnete, dass aktive Diplomatie erforderlich sei, um die von den beiden Präsidenten Joe Biden und Xi bei ihrem Treffen in San Francisco im vergangenen November festgelegte Agenda voranzubringen. „Unserer Meinung nach gibt es keinen Ersatz für persönliche Diplomatie“, sagte Blinken und fügte hinzu, dass er sicherstellen wolle, dass die Bereiche, in denen die beiden Länder Differenzen hätten, so klar wie möglich sein sollen, um Missverständnisse und Fehleinschätzungen zu vermeiden.
Bedenken wegen Russland-Unterstützung geäußert
Blinken äußerte bei den Gesprächen Bedenken wegen Chinas militärischer Unterstützung für Russland. Die vom US-Außenamtschef geäußerten Vorbehalte hätten „der Unterstützung der russischen Rüstungsindustrie durch die Volksrepublik China“ gegolten, sagte der Sprecher des US-Außenministeriums, Matthew Miller. Zudem hätten die beiden Minister Konfliktthemen wie Taiwan, das Südchinesische Meer und den Nahen Osten erörtert.
Für Blinken endete am Freitag ein knapp dreitägiger Besuch in China. Zuvor hatte er in Shanghai Studenten und US-Unternehmensvertreter getroffen. Obwohl Peking und Washington immer wieder auf das Treffen zwischen Biden und Xi im vergangenen November in San Francisco verweisen, kochen weiter neue Streitthemen in politischen und wirtschaftlichen Fragen hoch. Damals hatte sich angedeutet, dass die beiden Seiten wieder mehr miteinander sprechen und ihr Verhältnis stabilisieren wollten.
China ist verärgert über US-Sanktionen im Tech-Bereich oder gegen chinesische Unternehmen im Zusammenhang mit Russlands Angriffskrieg in der Ukraine. Washington wiederum sorgt sich um chinesische Einflussnahme und verabschiedete jüngst etwa ein Gesetz, das den chinesischen Konzern Bytedance dazu verpflichten soll, sich in den USA von seiner Kurzvideo-App TikTok zu trennen. Zudem steht China bei den USA und anderen westlichen Ländern in der Kritik, Russland im Ukraine-Krieg Rückendeckung zu geben, und die von den USA unterstütze Inselrepublik Taiwan militärisch zu bedrohen.
