Zoran Milanović ist kein Kind von Traurigkeit. Das zeigt allein sein Spitzname. Der „Balkan-Trump“ poltert wie das Original – gegen Brüssel, den politischen Mitbewerber und auch gegen Parteigenossen, die ihm unangenehm werden. Dabei ist Milanović formell der erste Mann in Kroatien – doch das reicht ihm nicht.
Verfassungskrise droht bei Wahlsieg
Der Präsident Kroatiens hat sich nämlich kurzerhand und - für die politischen Beobachter des Landes - völlig überraschend entschieden, auch Premierminister werden zu wollen. Sein Land hat er damit am Rande einer Verfassungskrise gebracht. Denn auch wenn der Verfassungsgerichtshof dem Staatschef untersagt hat, Wahlkampf zu führen, ist sich Milanović sicher: „Am Ende werde ich Regierungschef sein“.
Milanović ist mit seinem Politikstil keine Ausnahme. Der Vergleich mit Trump wirkt ob seiner Rhetorik und seines mangelnden Respekts vor Institutionen naheliegend. Den aktuellen Regierungschef Andrej Plenković und dessen Kabinett von der christdemokratischen HDZ nannte er „Gangster und korrupte Bande“. Dabei hat Milanović, der eigentlich ein Sozialdemokrat ist, seine Gegner schon längst rechts überholt.
Der möchte-gern-Regierungschef verfolgt dabei seine ganz eigene Linie. Den Beitritt von Schweden und Finnland versuchte er zu verhindern, von einer breiten Unterstützung für die Ukraine hält er wenig - auch, weil sein enger Freund Željko Runje bis vor kurzem noch beim russischen Mineralöl-Unternehmen Rosneft als Manager aktiv war. Dass Milanović trotz seiner angestrebten Doppelfunktion als wahlkämpfender Präsident vorerst noch im Amt bleiben darf, hat er - wie einst Donald Trump beim Amtsenthebungsverfahren - den Spielregeln der politischen Institutionen zu verdanken, die er sonst nicht respektiert. So hat sich noch keine Zwei-Drittel-Mehrheit gegen den Präsidenten gefunden, die notwendig wäre, ihm das Amt abzusprechen. Und so muss Milanović nicht traurig sein, wenn es zu keinem Wahlsieg reicht: Die Präsidentschaft würde ihm bleiben.
