Was ist die NATO?

Die NATO ist eine internationale Organisation zum Zweck der politischen und militärischen Zusammenarbeit und des gegenseitigen Beistandes. Derzeit gehören 32 Staaten Europas und Nordamerikas als Mitglieder dazu. Das Hauptquartier der Organisation befindet sich seit 1967 in Brüssel. Höchstes Entscheidungsgremium ist der Nordatlantikrat, in dem alle Mitgliedsstaaten vertreten sind. Vorsitzender des Rates ist der NATO-Generalsekretär, derzeit der Norweger Jens Stoltenberg. Entscheidungen dort erfolgen einstimmig. Für hochrangige Konsultationen zu nuklearen Fragen ist die Nukleare Planungsgruppe (NPG) eingerichtet. Die oberste Instanz der Organisation für militärische Fragen ist der Militärausschuss (MC). Die NATO hat zwei militärische Oberbefehlshaber, den Supreme Allied Commander Europe (SACEUR) in Casteau bei Mons (Belgien), der für Militäroperationen zuständig ist, und den für Weiterentwicklung und Innovation zuständigen Supreme Allied Commander Transformation (SACT) in Norfolk, Virginia (USA).

Warum wurde die NATO gegründet?

Bereits kurz nach Ende des Zweiten Weltkriegs 1945 wurde klar, dass die Sowjetunion im Osten des europäischen Kontinents einen kommunistischen Block begründen will. In den Staaten der sowjetischen Einflusssphäre wurden mithilfe der örtlichen kommunistischen Parteien sukzessive nicht-kommunistische politische Kräfte entmachtet, bestehende demokratische Strukturen aufgelöst und letztlich der kommunistische Ostblock etabliert.

Die USA sahen diese Expansion als Bedrohung für jene Teile der Welt, die unter ihrem eigenen politischen und gesellschaftlichen Einfluss standen, wie die Länder Westeuropas. Die Gründung der NATO sollte vor allem der militärischen Abschreckung gegenüber der Sowjetunion dienen und die mit den USA verbündeten Staaten des Nordatlantiks unter den Schutzschirm der Atommacht USA holen. Zu diesem Zweck unterzeichneten am 4. April 1949 zwölf Staaten - neben den USA und Kanada ausschließlich Länder West- und Südeuropas - den Nordatlantikvertrag in Washington, der die Organisation begründete.

Welche Zwecke erfüllt die NATO?

Die Organisation sieht sich als Defensivbündnis mit Beistandspflicht wie auch als Wertegemeinschaft auf Grundlage der westlich-liberalen Werteordnung. Politisch soll sie vor allem dem Austausch und engen Abstimmung der Verbündeten dienen und gegebenenfalls auch bilaterale Spannungen aus der Welt schaffen. Militärisch geht es vor allem um gegenseitigen Beistand im Kriegsfall, um Unterstützung bei Einsätzen und die Schaffung gemeinsamer Standards. In der Praxis dient das Bündnis von Anbeginn an vor allem dem Zweck, aufgrund der militärischen Übermacht der USA Drittstaaten davon abzuschrecken, die Verbündeten in Europa anzugreifen.

Welche Mitglieder hat die NATO und wann sind sie beigetreten?

  • Die NATO-Gründungsmitglieder von 1949: USA, Kanada, Belgien, Dänemark, Frankreich, Großbritannien, Island, Italien, Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Portugal.
  • 1952 wurden Griechenland und die Türkei in das Bündnis aufgenommen
  • 1955 folgte die Bundesrepublik Deutschland

Als Reaktion auf diese Erweiterung gründete die Sowjetunion noch im gleichen Jahr den Warschauer Pakt und ermöglichte gleichzeitig mit der Bedingung der „immerwährenden Neutralität“ den Staatsvertrag für Österreich und den Abzug der Besatzungsmächte.

  • 1982 wurde Spanien aufgenommen, das nach dem Ende der Diktatur von Francisco Franco wieder demokratisch geworden war.

Nach dem Ende des Kalten Krieges 1989-1991 suchte die NATO zunächst nach einem neuen Sinn ihrer Existenz. Sie fand sie als Integrationsbündnis, das Westeuropa mit den ehemals kommunistischen Staaten Osteuropas politisch und militärisch verbinden sollte.

  • 1999 folgte in einem ersten Schritt die Aufnahme Tschechiens, Polens und Ungarns
  • 2004 dann die bisher größte Erweiterungswelle um Bulgarien, Rumänien, Slowenien, die Slowakei, Estland, Lettland und Litauen.
  • 2009 rückten Albanien und Kroatien in das Bündnis
  • 2017 wurde Montenegro aufgenommen
  • 2020 folgte Nord-Mazedonien nach dem Abschluss des langjährigen Streits mit Griechenland über seinen Staatsnamen.

Mit dem Angriff Russlands auf die Ukraine im Februar 2022 entschieden sich die bis dahin neutralen nordeuropäischen Staaten Schweden und Finnland, sich unter den Schutz der NATO zu stellen.

  • Nach einem langwierigen Verwirrspiel um die Ratifizierung der Beitritte vonseiten der Türkei und Ungarns konnte letztlich Finnland im April 2023 und Schweden im März 2024 beitreten.

Was ist der Bündnisfall?

Der Nordatlantikpakt (NATO) dient als Verteidigungsbündnis primär der Abschreckung etwaiger Angreifer, zum Zeitpunkt seiner Gründung 1949 vor allem der Sowjetunion. Diese bewerkstelligt das Bündnis traditionell, indem den Mitgliedern der Schutz aller anderen Verbündeten - insbesondere der Atommacht USA - zugesagt wird. In der Praxis ergibt sich die Abschreckungswirkung aus der Zugehörigkeit der Vereinigten Staaten mit seiner riesigen Militärmacht zum Bündnis.

Besonders bedeutsam ist in dieser Hinsicht vor allem Artikel 5 des Gründungsvertrages: Er legt fest, dass ein militärischer Angriff auf einen oder einzelne der Verbündeten von den anderen wie ein Angriff auf sie selbst gewertet wird (Bündnisfall). Ob dieser Fall eingetreten ist, wird vom höchsten politischen Gremium der NATO, dem Nordatlantikrat, festgestellt. In dem Rat sind alle Mitgliedsländer vertreten, Entscheidungen werden einstimmig gefällt.

Daher ist das Eintreten des Bündnisfalles auch kein Automatismus und vom Votum aller Verbündeten abhängig. Auch führt nicht jeder bewaffnete Angriff gegen eines der Mitglieder automatisch zum Bündnisfall. Fühlt sich ein Mitglied bedroht, kann es in einem ersten Schritt auch Konsultationen nach Artikel 4 des NATO-Vertrags beantragen. Dies taten etwa mehrere osteuropäische Mitgliedsländer nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine im Februar 2022.

Tritt der Bündnisfall ein, stellt der Artikel 5 auf das Gutdünken der Vertragsparteien ab, wie sie dem Angriff auf einen oder mehrere Mitgliedsstaaten begegnen wollen. Zwar wird die Antwort mit Waffengewalt ausdrücklich erwähnt, es findet sich allerdings im Text keine Verpflichtung der individuellen Mitglieder, unbedingt Truppen oder Waffen bereitzustellen.

Bisher ist der Bündnisfall nach Artikel 5 nur einmal, nach den Terroranschlägen auf die USA vom 11. September 2001, offiziell vom Nordatlantikrat festgestellt worden. Allerdings handelte es sich bei den Anschlägen, anders als vom Gründungsvertrag eigentlich vorgesehen, nicht um den Angriff eines Drittstaates auf ein NATO-Mitglied. Die Entscheidung des Nordatlantikrates, den Bündnisfall festzustellen, begründete damals die Involvierung der NATO in den „Krieg gegen den Terror“ der USA. Mit einem Mandat der Vereinten Nationen ausgestattet, stellte die NATO damals die Schutzmission ISAF in Afghanistan.

Mehr zum Thema