„Man hatte gedacht, dass wir dieses Gespenst wieder zurück in die Mottenkiste der Geschichte gesteckt haben“, sagt der österreichische Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) im Gespräch mit der Kleinen Zeitung über die Gefahr von Terrorattacken durch den IS in Europa. „Der Anschlag in Moskau zeigt, dass niemand davor gefeit ist – und das ist eine Realität, mit der wir in Europa auch umgehen müssen.“ Es gehe jetzt darum eine „internationale Koalition“ zu bilden, weil es auch „Querverbindungen“ zum Terrorangriff der radikalislamischen Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 gebe.
„Sinnloser Angriffskrieg fortgeführt“
Schallenberg geht davon aus, dass sich Putins Narrativ, die Ukraine würde hinter den Terroranschlägen in Moskau stehen, in der russischen Bevölkerung verfangen werde, weil diese über „keine alternativen Informationsquellen“ verfügen würden. „Ich vermute, es wird einfach instrumentalisiert werden, um eine weitere Begründung zu finden, warum dieser sinnlose Angriffskrieg geführt wird“, sagt Schallenberg. „Das zeigt sich auch bei den heutigen Angriffen auf Kiew.“
„Muss Entgegenkommen Russlands geben“
An der Unterstützung für die Ukraine will der Außenminister festhalten, auch wenn Friedensverhandlungen das Ziel bleiben. „Für mich gilt eine Prämisse: Keine Verhandlungen über die Ukraine ohne die Ukraine. Entscheiden müssen das ukrainische Volk und die ukrainische Führung“, sagt Schallenberg. „Und Russland muss sich zurückziehen, aber da zeigt man momentan nicht die Bereitschaft und das Interesse, zu deeskalieren und an den Verhandlungstisch zurückzukehren.“ Das große Thema werde sein, dass in diplomatischen Gesprächen eine Lösung gefunden werde, „mit der die Menschen in der Ukraine das Gefühl haben, dass es jetzt wirklich nachhaltig Sicherheit gibt und nicht nur eine Atempause von vier, fünf Jahren.“
