Rumäniens Staatspräsident Klaus Johannis hat am Dienstagnachmittag bekannt gegeben, im Rennen um die Nachfolge des scheidenden NATO-Generalsekretärs Jens Stoltenberg antreten zu wollen. Angesichts des russischen Angriffskriegs in der Ukraine seien ein „ausgewogenerer Beitrag und Einfluss Osteuropas im Rahmen des Verteidigungsbündnisses“ nötig, sagte Johannis in einer TV-Ansprache.
Rumänien investiert 2,5 Prozent seines BIP in Verteidigung
Der rumänische Präsident, dessen zweite und letzte Amtszeit im Dezember abläuft, stellte klar, dass sein Land aktuell 2,5 Prozent seines Staatshaushalts für Verteidigung aufwende. Rumänien beteilige sich gegenwärtig „an allen NATO-Missionen sowie an den NATO-geführten Friedensmissionen auf dem Balkan“, leiste seinen Beitrag zur Gewährleistung der Sicherheit im Schwarzmeerraum und unterstütze zudem bedingungslos die kriegsgebeutelte benachbarte Ukraine, fügte der 64-Jährige hinzu.
Die rumänische Presse hatte dem Staatsoberhaupt bereits seit dem vergangenem Jahr Ambitionen auf das Amt des NATO-Generalsekretärs nachgesagt; letzten Monat bestätigte auch die Bloomberg-Korrespondentin im Weißen Haus, Jennifer Jacobs, in einem X-Posting, dass Rumänien das Verteidigungsbündnis bereits offiziell davon in Kenntnis gesetzt habe, den amtierenden Staatschef als Anwärter auf die Nachfolge des scheidenden NATO-Generalsekretärs aufstellen zu wollen.
Generalsekretär wird einstimmig gewählt
Johannis zieht damit eindeutig als Underdog ins Rennen, in dem der niederländische Premierminister Mark Rutte als haushoher Favorit gilt. Die USA, Deutschland, Großbritannien und Frankreich haben sich für Rutte ausgesprochen. Nichtsdestotrotz bleibt unklar, ob in puncto Rutte Konsensus unter den NATO-Staaten herrschen wird. Mehrere an der Ostflanke des Militärbündnisses gelegene Staaten, darunter Bulgarien, die Türkei, Ungarn und Rumänien, unterstützen ihn nicht als nächsten Generalsekretär. Johannis‘ Amtsvorgänger Traian Basescu hatte erst vergangene Woche in einer Talkshow hervorgehoben, dass Johannis „geradezu in der Pflicht“ stehe, Mark Rutte als NATO-Generalsekretär zu verhindern, da dieser für Osteuropa nichts als Verachtung übrig habe, so Basescu.
Die Personalie muss von den 32 Mitgliedstaaten der NATO einstimmig entschieden werden. Johannis wäre der erste Osteuropäer an der Spitze der transatlantischen Allianz. Rumänien ist derzeit an der Spitze der NATO mit Mircea Geoana vertreten, der stellvertretender NATO-Generalsekretär ist.
