Vier Tage nach dem formellen NATO-Beitritt Schwedens haben die Alliierten das Land mit einer Zeremonie feierlich willkommen geheißen. Vor dem Hauptquartier des Verteidigungsbündnisses in Brüssel wurde am Montag zum ersten Mal die schwedische Flagge gehisst. Sie weht in dem Flaggenkreis vor dem Gebäude künftig zwischen der spanischen und der türkischen.
Neben Schwedens Ministerpräsident Ulf Kristersson und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg nahm auch die schwedische Kronprinzessin Victoria an den Feierlichkeiten teil. Stoltenberg sagte, die nun 32 Flaggen repräsentierten 32 Nationen. Sie hätten das gemeinsame Ziel, ihre eine Milliarde Bürgerinnen und Bürger zu schützen, Kriege zu verhindern und Frieden zu bewahren. Schwedens Mitgliedschaft mache die NATO stärker und sicherer. Künftig gelte auch für das skandinavische Land der Satz: „Alle für einen, einer für alle.“
In Hinblick auf Russlands Versuche, einen NATO-Beitritt der Ukraine zu verhindern, sagte Stoltenberg, der Beitritt Schwedens zeige erneut, dass die Tür der NATO offen bleibe. Niemand könne sie schließen.
Schwedens Regierungschef Kristersson betonte, sein Land steuere moderne und gut trainierte Streitkräfte bei. Dies stärke die NATO an Land, in der Luft und auf See. Gleichzeitig schloss er vorerst aus, dass Schweden sich am Konzept der nuklearen Teilhabe beteiligt und eine Stationierung von US-Atomwaffen auf seinem Staatsgebiet akzeptiert. „Wir haben volles Verständnis für die Notwendigkeit aller Verteidigungsfähigkeiten der NATO, einschließlich der Nuklearstrategie“, erklärte er. Zugleich sehe man aber keine Notwendigkeit für Schweden, in Friedenszeiten Atomwaffen oder einen permanenten NATO-Stützpunkt auf schwedischem Boden zu beherbergen.
32. NATO-Mitglied
Schweden war am vergangenen Donnerstag nach rund 200 Jahren der militärischen Blockfreiheit der NATO beigetreten. Das Land hatte die Mitgliedschaft im Mai 2022 unter dem Eindruck des russischen Einmarsches in die Ukraine beantragt. Damals hatte es gehofft, schon im darauffolgenden Sommer beitreten zu können. Die Bündnismitglieder Türkei und Ungarn hielten den Beitrittsprozess aber fast zwei Jahre auf.
Die notwendige Zustimmung Ungarns erfolgte schließlich erst Ende Februar nach einem Besuch Kristerssons bei Ungarns Regierungschef Viktor Orban. Bei diesem wurden mehrere Vereinbarungen zur Rüstungszusammenarbeit verkündet. Sie sehen unter anderem vor, dass Ungarn vier neue Kampfjets vom Typ Jas 39 Gripen aus Schweden kaufen kann.
Vor Ungarn hatte die Türkei lange den schwedischen NATO-Beitritt blockiert. Das Land gab die erforderliche Zustimmung am Ende erst, nachdem Schweden stärkere Anstrengungen im Kampf gegen Terrororganisationen zugesagt hatte. Ankara ging es dabei vor allem um die auch von der EU als Terrororganisation eingestufte kurdische Arbeiterpartei PKK. Zudem trieb die US-Regierung ein Verfahren zum Verkauf von F-16-Kampfjets an die Türkei voran.
In der Debatte über eine mögliche Lieferung von deutschen Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine verwies NATO-Generalsekretär Stoltenberg auf das Selbstverteidigungsrecht der Ukraine. „Wir müssen uns daran erinnern, was hier passiert: Das ist ein Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine, und die Ukraine hat das in der Charta der Vereinten Nationen verankerte Recht auf Selbstverteidigung“, sagte er am Rande der Zeremonie zur Aufnahme Schwedens in die NATO. Dazu gehöre, dass NATO-Staaten das Recht hätten, der Ukraine bei der Wahrung ihres Rechts auf Selbstverteidigung zu helfen.
