Dass Wahlen nicht gleich Wahlen sind, zeigen zwei Beispiele im Jänner: Am 7. wählt Bangladesch ein neues Parlament. Doch in dem 170-Millionen-Einwohner-Land hat die Demokratie einen schalen Beigeschmack: Laut der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch sind in den letzten zwei Monaten mindestens 10.000 Anhänger der Opposition festgenommen worden. Regierungschefin Sheikh Hasina wird wohl eine fünfte Amtszeit antreten. In dem von der Zeitschrift „The Economist“ regelmäßig veröffentlichten Demokratieindex fällt das Land in die Kategorie „Hybridregime“.
Unser Dossier zum Superwahljahr 2024
Am 11. Jänner wählt Taiwan (Präsident und Regierung). Auch wenn China versucht, die Wahl mit einer Desinformationsflut zu beeinflussen, gilt Taiwan als Vorzeigedemokratie in Asien – es ist in den Top Ten im Demokratieindex. So wie Finnland (Platz fünf), dort schreitet man am 28. Jänner zur Urne (Präsidentschaftswahlen). Österreich ist auf Platz 20 und fällt damit noch in die erste Kategorie „vollständige Demokratie“, so wie die meisten EU-Staaten.
Ob das mittelfristig so bleibt, wird wohl auch davon abhängen, ob die Rechtspopulisten Europas ihren Vormarsch fortsetzen können. Ein Indikator dafür sind die EU-Wahlen im Juni. Bei der weltweit größten länderübergreifenden Wahl bestimmen 400 Millionen Wahlberechtigte aus 27 EU-Ländern die 720 Mitglieder des Europäischen Parlaments.
Ungarn und USA unter „unvollständigen Demokratien“
Der Demokratieindex misst mehrere Faktoren wie Wahlprozesse, politische Kultur oder Bürgerrechte. Die zweite Kategorie lautet „unvollständige Demokratie“, der etwa Ungarn angehört, aber auch Indonesien. Der Inselstaat mit 275 Millionen Einwohnern wählt am 14. Februar Präsident und Parlament. Über mehrere Wochen im April und Mai sind dann in Indien über eine Milliarde Menschen aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Regierungschef Narendra Modi bleibt mit seiner nationalistischen BJP-Partei wahrscheinlich im Amt.
In dieselbe Kategorie, wenn auch deutlich weiter oben, fallen die USA, die mit Platz 30 knapp nicht mehr als vollständige Demokratie durchgehen. Welche Tendenz die größte Volkswirtschaft der Erde einschlagen wird, wird wohl auch davon abhängen, ob es Donald Trump gelingt, seine Machtphantasien in einer weiteren Amtszeit umzusetzen.
Schlusslicht Afghanistan: Keine Wahlen
Zur bereits genannten vorletzten Kategorie, Hybridregime bzw. Mischformen, gehört auch Pakistan, wo am 8. Februar Parlamentswahlen angesetzt sind. Gut 128 Millionen Menschen sind wahlberechtigt. Die Atommacht steckt aktuell in einer tiefen Wirtschaftskrise und ist das vorletzte Land der Hybridregime, danach beginnt die lange Liste der „autoritären Regimes“. Schlusslicht ist Afghanistan, die herrschenden Taliban planen nicht, Wahlen abzuhalten.
