Anfang Dezember hat der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius festgehalten, dass die Wiedereinführung der Wehrpflicht angesichts der gegenwärtigen sicherheitspolitischen Lage möglich wäre: „Es war ein Fehler, sie abzuschaffen. Die Diskussion darüber wird aber Fahrt aufnehmen.“ Nun warnt der SPD-Politiker eindringlich vor weiteren Angriffen Russlands auf Europa.
„Wir haben jetzt ungefähr fünf bis acht Jahre“
In einem Interview mit der „Welt am Sonntag“ sagt er: „Putin steigert Russlands Rüstungsproduktion derzeit ganz erheblich. Laut Duma-Beschluss eine Steigerung von mehr als 60 Prozent.“ In der Nato, aber auch in Deutschland herrsche massiver Nachholbedarf. Es gelte, sich vorzubereiten bzw. nachzulegen: „Wir haben jetzt ungefähr fünf bis acht Jahre, in denen wir aufholen müssen – sowohl bei den Streitkräften als auch in der Industrie und in der Gesellschaft“, zitiert die Zeitung den deutschen Verteidigungsminister. Pistorius warnt zudem vor „wachsender Migrationsbewegung“ und „Terrorismus“.
Klar ist, dass Putin das Land und die Wirtschaft insgesamt längst auf Krieg und Rüstung ausgerichtet hat: Russland plant im Zuge seines Angriffskriegs gegen die benachbarte Ukraine die Erhöhung seines Militärbudgets auf fast ein Drittel des Gesamthaushalts. Der Verteidigungsetat 2024 steigt auf 10,8 Billionen Rubel (etwa 111 Milliarden Euro). Insgesamt belaufen sich die Ausgaben im kommenden Jahr auf geplant 36,7 Billionen Rubel (376 Milliarden Euro).
Putin hat indes eine stärkere Militärpräsenz im russisch-finnischen Grenzgebiet angekündigt und diesen Schritt mit dem Nato-Beitritt Finnlands begründet. Moskau werde im Nordwesten des Landes den „Militärdistrikt Leningrad“ einrichten und dorthin eine „gewisse Anzahl an Einheiten“ verlegen, sagte Putin in einem am Sonntag im russischen Staatsfernsehen ausgestrahlten Interview.
