Der italienische Präsident Sergio Mattarella hat am Samstag im Quirinal, dem Sitz des Staatsoberhaupts in Rom, die neue Regierung unter der neuen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni vereidigt. Damit rückt erstmals in Italien eine Frau zur Premierministerin auf. Die 45-jährige Meloni ist die drittjüngste Regierungschefin in der republikanischen Geschichte Italiens.
Die Minister schworen vor Präsident Mattarella ihre Treue zur italienischen Republik. Die Regierung, die 68. seit der Gründung der Republik in Italien im Jahr 1946 und die erste der 19. Legislaturperiode, entsteht vier Wochen nach den Parlamentswahlen am 25. September, aus denen Melonis Rechtskoalition als klare Siegerin hervorgegangen ist. Meloni folgt auf den parteilosen Ex-EZB-Chef Mario Draghi, der seit Februar 2021 im Amt war und im Juli gestürzt wurde. Dem neuen Kabinett gehören 24 Minister an, darunter sechs Frauen. 19 Minister sind Politiker und fünf Fachleute.
Regierung entspricht Machtverhältnissen
Insgesamt entspricht die neue Regierung perfekt den politischen Machtverhältnissen in der Koalition. So erhielt Melonis Partei neun Minister, die Forza Italia um den viermaligen Premier Silvio Berlusconi und die Lega jeweils fünf. Meloni setzte sich zwar mit ihren Anliegen durch, schaffte es jedoch zugleich mit dem Geschick einer erfahrenen Berufspolitikerin, die Bündnispartner zufriedenzustellen.
Unter den Zuschauern im Saal des Quirinals, in dem die Vereidigungszeremonie stattfand, war auch Melonis sechsjährige Tochter Ginevra anwesend. Sie wurde von Melonis Lebensgefährten, den TV-Journalisten Andrea Giambruno, an der Hand gehalten.
Die Regierung
Berlusconi hievte seinen langjährigen Vertrauensmann, Ex-EU-Parlamentschef Antonio Tajani, ins Außenministerium. Lega-Chef Matteo Salvini schaffte zwar nicht die ersehnte Rückkehr ins Innenministerium, wie er es sich gewünscht hatte, tröstet sich jedoch mit dem Posten des Infrastrukturministers, der angesichts der milliardenschweren Finanzierungen, die Italien aus dem EU-Wiederaubaufonds zufließen, ein Ressort von Gewicht ist. Außerdem wird er zusammen mit Tajani als Vizepremier amtieren und somit Garant für die Stabilität der Regierung sein. Die Lega erhält mit Salvinis Vertrautem Giancarlo Giorgetti auch das Wirtschaftsministerium.
Viele Herausforderungen
An Herausforderungen wird es Meloni nicht fehlen. Die Energiekrise belastet Familien und Unternehmen schwer. Die Inflation stieg nun im September im Jahresvergleich um 8,9 Prozent, im kommenden Jahr droht Italien eine Rezession. Der Handlungsspielraum wird durch eine gigantische Schuldenlast von 150 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) eingeschränkt - nach Griechenland die höchste Schuldenquote in der Eurozone. Italien muss zügig die im EU-Wiederaufbauplan enthaltenen Ziele umsetzen, will es die Milliarden aus Brüssel erhalten. Also heißt es, keine Zeit zu verlieren.
Zuversicht überwiegt
Die Regierungsmitglieder sind jedoch zuversichtlich, dass das neue Kabinett halten und die vielen Herausforderungen bewältigen wird. "Wir haben eine Regierung von Niveau auf die Beine gestellt, die fünf Jahre lang dauern wird", kommentierte Lega-Chef Salvini. Kritisch zeigte sich dagegen Sozialdemokraten-Chef Enrico Letta, der die Opposition in Rom anführt. "Nachdem ich die Liste der Meloni-Regierung gehört habe, sage ich noch lauter: Opposition, Opposition! Die einzige Neuerung ist eine Frau als Ministerpräsidentin, eine historische Tatsache für unser Land, die objektiv anerkannt werden muss", twitterte Letta.
Nach der Vereidigung begeben sich Meloni und das Kabinett am Sonntag zum Palazzo Chigi im Zentrum Roms, dem offiziellen Sitz des Regierungschefs. Dort übergibt der scheidende Ministerpräsident Mario Draghi offiziell seiner Nachfolgerin die Regierungsgeschäfte. Als symbolische Geste wird dabei eine Handglocke überreicht, mit der der Ministerpräsident traditionell die Kabinettssitzungen eröffnet. Meloni wird sich einige Tage Zeit nehmen für ihre Ansprache zur Amtseinführung, die sie den Parlamentskammern kommende Woche vorlegen wird. Dabei wird sie ihr Regierungsprogramm vorstellen. Erwartet wird, dass die Vertrauensabstimmung in Kammer und Senat Mitte nächster Woche stattfindet.
Mattarella zufrieden
EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen gratulierte Meloni als "erste Frau in dieser Funktion". "Ich bin bereit und glücklich, auf konstruktive Weise mit der neuen italienischen Regierung zusammenzuarbeiten und Antworten auf die Herausforderungen zu finden, die uns bevorstehen", twitterte von der Leyen.
Präsident Mattarella zeigte sich mit der Ministerliste zufrieden. "Es ist noch nicht einmal ein Monat seit den Parlamentswahlen vergangen und die Regierungsbildung war möglich, weil das Wahlergebnis so eindeutig war. Wir haben schnell gehandelt, auch in Anbetracht der nationalen und internationalen Bedingungen, die eine funktionsfähige Regierung erfordern", sagte Mattarella.
