Die ÖVP plant offenbar eine Pflegereform in drei Stufen. Klubobmann August Wöginger nennt nun erstmals den Zeitplan: „Bis zum Sommer“ wolle man das erste Paket vorlegen. Dieses beinhaltet die Reform der Ausbildung und des Berufsrechts von Pflegekräften, also etwa eine erleichterte Anerkennung ausländischer Diplome.
Bis Jahresende sei dann die zweite Stufe geplant - zum Thema „pflegende Angehörige“. Erst danach will man das heisseste Eisen behandeln: die Finanzierung. Diese sei „ein Dschungelthema“, sagt Wöginger mit Blick auf die Kompetenzverteilung.
In Graz konferierte der Klubchef gestern mit dem ÖVP-Stadtrat Kurt Hohensinner zum Thema Arbeitsmarkt. Eines der Projekte: „Lohn statt Taschengeld“ für Menschen mit Behinderung. Nötig dafür sind Änderungen bei Sozial- und Pensionsversicherung. „Wir wollen das umsetzen“, so Wöginger. Ernst Sittinger
