EU-Parlamentspräsident David Sassoli ist überraschend in den letzten Tagen seiner Amtszeit verstorben. Als Erste Vizepräsidentin des EU-Parlaments wird die maltesische EVP-Abgeordnete Roberta Metsola (42) nunmehr die Amtsgeschäfte führen. Die Übergangszeit ist sehr kurz. Bereits am Dienstag dürfte Metsola zur neuen EU-Parlamentspräsidentin und Nachfolgerin des italienischen Sozialdemokraten Sassoli gewählt werden.
Die Wahl des neuen EU-Parlamentspräsidenten findet - unabhängig vom Tod Sassolis - am kommenden Dienstag statt. Im EU-Parlament ist es üblich, dass die fünfjährige Legislaturperiode auf zwei Amtszeiten von EU-Parlamentspräsidenten aufgeteilt wird. Sassoli war im Juli 2019 zum Chef der EU-Volksvertretung gewählt worden.
EVP legt Kandidaten morgen fest
Die Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten des Europaparlaments werden am kommenden Dienstag und Mittwoch in Straßburg gewählt. Für die Europäische Volkspartei (EVP) tritt wieder der ÖVP-Abgeordnete und amtierende Vizepräsident Othmar Karas an. Die EVP will ihre Kandidaten bei einer Fraktionssitzung am morgigen Mittwoch festlegen.
Für das Amt des nächsten EU-Parlamentspräsidenten gibt bisher zwei weibliche und einen männlichen Kandidaten: Neben Metsola haben sich auch der polnische Abgeordnete Kosma Zlotowski von der rechten EKR-Gruppe und die spanische Linke Sira Rego beworben. Metsola dürfte mit Unterstützung ihrer EVP-Fraktion, der Sozialdemokraten und der liberalen Renew-Fraktion gewählt werden. In den ersten drei Wahlgängen ist eine absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen erforderlich, im vierten Wahlgang reicht eine relative Mehrheit.
Metsola wäre nicht die erste Frau an der Spitze des Europaparlaments. Das Parlament hatte bereits mit Simone Veil (1979-1982) und Nicole Fontaine (1999-2002) zwei Präsidentinnen.
Im November hatte es noch so ausgesehen, als ob Sassoli Metsola herausfordern könnte und für eine zweite Amtszeit antritt. Mitte Dezember - kurz bevor er sich ins Krankenhaus begeben musste - gab Sassoli diese Überlegungen auf. "Die pro-europäische Front würde Gefahr laufen, gespalten zu werden, und das würde gegen meine Geschichte, unsere Überzeugungen und unsere Kämpfe verstoßen. Das kann ich nicht zulassen", erklärte er. 2019 war unter den großen Gruppierungen vereinbart worden, dass die EVP den nächsten EU-Parlamentspräsidenten stellt.