Krankenhäuser dürften verstärkt zum Ziel von Gegnern der Corona-Maßnahmen und Impfgegnern werden. In einer Telegramgruppen wurde zu Aktionismus in und vor Krankenhäusern aufgerufen. Konkretisierungen blieben aus, "derartige Handlungen können aber nicht ausgeschlossen werden", heißt es aus dem Innenministerium.
Das Innenministerium warnt nun Spitäler vor Aktionen der "sog. Covid-19 Impfgegner". Es bestehe "die abstrakte Möglichkeit" spontaner Aktionen - etwa "walk ins" mit Filmaufnahmen - im Umfeld von Krankenanstalten, heißt es in einem Schreiben, das der Kleinen Zeitung vorliegt.
Spitäler in Oberösterreich und Salzburg als Ziel
Konkret wurde zu Aktionen in und vor Spitälern in Oberösterreich und Salzburg aufgerufen. Das Innenministerium ersucht daher, bei entsprechenden Vorfällen unverzüglich die Polizei zu verständigen.
Da es sich bei Krankenanstalten um kritische Infrastruktur handelt, wurden die Krankenhausbetreiber vom Verfassungsschutz informiert, heißt es aus dem Innenministerium. Alle Landespolizeidirektionen wurden in Kenntnis gesetzt und verstärkter Streifendienst im Nahbereich von Krankenhäusern angeordnet.
Die Information wurde im Rahmen des Frühwarnsystems für Betreiber kritischer Infrastruktur des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) ausgesandt.
Vor Spitälern demonstriert
Am Dienstag hatten rund 600 Menschen vor dem Klinikum Wels-Grieskirchen in Oberösterreich gegen die Impfpflicht demonstriert. Zunächst wurde befürchtet, dass der Krankenhausbetrieb beeinträchtigt gewesen sein könnte, weil eine Rettungseinfahrt blockiert gewesen wäre.
Das war aber nicht der Fall, stellten Polizei und Rotes Kreuz klar. Es habe eine zweite Rettungsausfahrt gegeben. Die Veranstaltung habe an einem öffentlichen Ort stattgefunden, es habe keine Untersagungsgründe im Vorfeld gegeben, sagt David Furtner, Sprecher der Landespolizeidirektion am Mittwoch im Ö1-Mittagsjournal. "Wir mussten das praktisch geschehen lassen, das ist in einer Demokratie so."
Riesendemos am Samstag in Wien
Für Samstag sind große Demonstrationen der Corona-Maßnahmengegner in Wien angekündigt. Mehrere Tausend Menschen werden in der Innenstadt gegen die Corona-Politik der Regierung demonstrieren. Die FPÖ tritt als Veranstalter auf.
Die Polizei rechnet damit, dass auch Rechtsextreme an den Kundgebungen teilnehmen werden. Die Israelitische Kultusgemeinde Wien hat Sicherheitshinweise an Mitglieder versandt, wurde der Kleinen Zeitung bestätigt.
Max Miller