"Es geht um das Ziel, bis in einem Jahr 500.000 Menschen wieder in Beschäftigung zu bringen, die jetzt in Kurzarbeit oder arbeitslos sind", betonte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Samstag vor Journalisten. Dazu werde es ein Bündel an Maßnahmen geben, das auch Elemente umfasst, um Menschen auf die Herausforderungen der Zukunft am Arbeitsmarkt vorzubereiten, heißt es in einem Papier der Bundesregierung.
Außerdem werde man auf die steuerliche Entlastung insbesondere von kleineren und mittleren Einkommen setzen, so Kurz. Dies sei sowohl eine wesentliche Basis für den Wirtschaftsstandort als auch wichtig, damit den arbeitenden Menschen mehr Geld zur Verfügung stehe.
Damit kommt die Regierung endlich in die Gänge, was die Vorbereitung der Verwendung der Mittel aus dem EU-Wiederaufbaufonds betrifft. Dafür bedarf es eines Programmes, das in Brüssel einzureichen und von der EU abzusegnen ist. Österreich ist damit spät dran.
Bei der Ökologisierung & Digitalisierung geht es laut dem Papier darum, die österreichische Wirtschaft nachhaltig und ökologisch zu transformieren und damit fit für den Wettbewerb der Zukunft zu machen. Dafür brauche es Investitionen in klimafreundliche Technologien und den öffentlichen Verkehr, den Ausbau der digitalen Services sowie des Breitbands im ländlichen Raum ebenso wie eine Ökologisierung des Steuersystems.
"Klimaschutz fördern"
Neben der akuten Bekämpfung der Krise wolle man "den Blick auch weiten und ein paar Schritte vorausdenken", sagte Vizekanzler Werner Kogler (Grüne). "Wir wollen modernisieren und nicht nur konservieren, auch wenn es natürlich viele Bereiche gibt, die man einfach wiederaufbauen muss." Man wolle ökologisieren, digitalisieren und regionalisieren. Das soll einerseits mittels Förderungen passieren, aber auch durch eine entsprechende Steuerpolitik. "Da geht es an vielen Stellen darum zu entlasten und an anderer Stelle in die Preisgestaltung einzugreifen, um den Klimaschutz zu fördern", so Kogler.
Für die Stärkung des Standorts will die Bundesregierung Österreich möglichst wettbewerbsfähig innerhalb der Europäischen Union positionieren, um hier mehr Anreize zu setzen, in Österreich zu investieren und ausländische Betriebe anzusiedeln. Damit sollen neue Arbeitsplätze geschaffen werden.
Alle Regierer an Bord
Für das "Comebackteam" nominiert wurden Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP), Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) und Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP).
Sie sollen in Zusammenarbeit mit den Ministern Rudolf Anschober (Grüne), Heinz Faßmann, Margarete Schramböck, Elisabeth Köstinger (alle ÖVP) sowie den Staatssekretärin Andrea Mayer (Grüne) und Magnus Brunner (ÖVP) den Plan umsetzen. Den Auftakt bildet bereits am Montag ein Arbeitsgespräch der Minister Kocher, Gewessler und Blümel im Bundeskanzleramt. Der gesamte Comebackplan soll in den kommenden Wochen vorgestellt werden.
Mehrere Milliarden
Klar ist für die Regierung bereits, dass sich der Comebackplan aus mehreren Komponenten wie dem Recovery Fund der Europäischen Union, aber auch, wie dies die EU vorschreibt, aus einer Reihe von nationalen Maßnahmen zusammensetzen soll. Insgesamt möchte die Bundesregierung ein Paket im Ausmaß von mehreren Milliarden Euro auf den Weg bringen. Gleichzeitig sollen weiter Mittel im Kampf gegen die Pandemie für Tests und Impfungen bereitgestellt werden.
Opposition vermisst Konkretes
Die Opposition vermisst Konkretes an dem Comebackplan. SPÖ-Wirtschaftssprecher Christoph Matznetter kritisierte in einer Aussendung, dass die Regierung nicht eine konkrete Maßnahme präsentiert habe, wie Jobs geschaffen werden können. Seit einem Jahr unternehme die Regierung nichts gegen die Rekordarbeitslosigkeit. Den leeren Versprechungen der Regierung glaube deshalb niemand mehr.
Auch NEOS-Wirtschaftssprecher Sepp Schellhorn sah "wieder einmal substanzlose Ankündigungen des PR-Kanzlers. Dass die Bundesregierung erst jetzt, nach über einem Jahr Corona-Pandemie, an einem Plan für die Zukunft der Wirtschaft in Österreich zuarbeiten beginnt, zeugt von der wirtschaftlichen Ahnungslosigkeit von Türkis-Grün", meinte Schellhorn. Bevor nicht endlich die angekündigten Wirtschaftshilfen fließen brauche man nicht von einem Comeback sprechen. Schellhorn findet es "erschütternd", dass die Regierung "offenbar bis jetzt untätig war und erst ab Montag in Arbeitsgespräche geht."
Die Wirtschaftskammer begrüßte hingegen die Ankündigung der Regierung und kündigte an, sich in den Prozess mit konkreten Vorschlägen für den wirtschaftlichen Wiederaufbau intensiv einzubringen. Im Vordergrund müssten die Entlastung von Betrieben und ihrer Mitarbeiter, die Verbesserung der Eigenkapitalstruktur sowie gezielte Anreize für die Stärkung von Digitalisierung und Zukunftsinvestitionen stehen.