Bis zur Amtsübergabe am 20. Jänner ist es doch noch eine geraume Zeit. Bis dahin kann Donald Trumps Team Akten vernichten, Verbündete, Freunde und Familienangehörige begnadigen, und zwar auch präventiv. Und vor allem: Trump kann Bidens Amtsantritt gehörig sabotieren.
Donald Trump akzeptiert den Wahlausgang wie berichtet nicht und hat angekündigt, das Weiße Haus nicht kampflos verlassen zu wollen. Vielleicht ist das alles nur Theaterdonner, schließlich hat Trump in den vier Jahren als US-Präsident nichts mehr geliebt als seine Selbstinszenierung. Doch auch wenn er quasi kampflos aufgibt, kann der Republikaner bis zur Staffelübergabe an den Demokraten Joe Biden noch nach Belieben begnadigen, entlassen und behindern. Im Folgenden ein kurzer Überblick über Trumps eventuelle Sabotagemöglichkeiten:
Was Begnadigungen angeht, haben amerikanische Präsidenten fast freie Hand, und viele von Trumps Vorgängern haben die sogenannte Lame-Duck-Periode für kontroverse Entscheidungen genutzt. So begnadigte George W. Bush sechs Beamte, die in die Iran-Contra-Affäre verwickelt waren. Bill Clinton begnadigte den dubiosen Rohstoffhändler und Investor Marc Rich.
Begnadigen
Unter anderem könnte Präsident Trump wohl jene Verbündeten begnadigen, gegen die in der Russland-Affäre ermittelt wurde und wird, darunter etwa Steve Bannon. Auch präventive Begnadigungen gibt es, so geschehen schon in der Ära von Gerald Ford, der Richard Nixon präventiv begnadigen ließ. Trump könnte beispielsweise seinenSchwiegersohn Jared Kushner präventiv begnadigen lassen. Für was auch immer.
Dumm sterben lassen
Amtsübergaben sind zu jeder Zeit kompliziert, weil mit jedem Präsidentenwechsel mehr als 4000 Mitarbeiter in Ministerien und Regierungsämtern ausgewechselt werden. Üblicherweise wird der gewählte Präsident schon vor dem Amtsantritt in wichtige Entscheidungen des Vorgängers einbezogen. Das Biden-Team rechnet allerdings damit, dass es ohne die üblichen Einführungen zurechtkommen muss.
Feuern
Trump könnte auch noch missliebige Personen wie den FBI-Direktor Christopher Wray oder den Chef-Immunologen Anthony Fauci feuern, die ihm so oft widersprachen. Schließlich duldet Feldwebel Trump keinen Widerspruch. Selbstverständlich könnte Joe Biden jede Kündigung rückgängig machen, doch es würde zusätzliche Unruhe in den politischen Betrieb bringen und auch das Arbeiten aufhalten.
Und was noch?
Theoretisch könnte der Präsident bis zur letzten Minute sogar noch Militärschläge vorbereiten. Die Neue Zürcher Zeitung schreibt, dass in den USA spekuliert werde, dass Trump in den nächsten Wochen den Druck auf Peking im Südchinesischen Meer erhöhen oder einen Cyberangriff gegen den Iran starten könnte, um sich auf der Weltbühne noch einmal in Szene zu setzen. Doch was tatsächlich passiert, werden wir in den nächsten Wochen sehen.