Im türkis-grünen Regierungsprogramm findet sich der Punkt unter dem Kapitel „Krisen- und Katastrophenschutz“: Österreich soll ein gesamtstaatliches und ressortübergreifendes Lagezentrum bekommen. Diese ständig besetzte Schaltstelle soll Bedrohungen für die Sicherheit Österreichs frühzeitig erkennen und der Politik konkrete Maßnahmen vorschlagen.
Ähnliches fand man auch schon in Plänen früherer Regierungen. Angesichts der neuen hybriden Bedrohungen sei ein gesamtstaatliches Lagezentrum ein Gebot der Stunde, sagt Generalleutnant Johann Frank, Leiter der Direktion für Sicherheitspolitik im Verteidigungsministerium. Dort arbeiten Experten mit wissenschaftlichen Methoden und softwareunterstützt an der Erstellung von Bedrohungsszenarien – und unterlegen diese mit Eintrittswahrscheinlichkeiten und Relevanz für Österreich. Unter den aktuell größten Risiken finden sich die anhaltend hohe Migration und Cyberangriffe, wie jener massive derzeit auf das Außenministerium. Die Eintrittswahrscheinlichkeit für ein größeres Blackout innerhalb der nächsten fünf Jahre liege sogar bei 100 Prozent.
Bei Krisen fand sich in Österreich bisher die sogenannte „Dreierlage“ im Innenministerium zusammen (mit Beamten des Innen-, Außen- und Verteidigungsressorts). Je nach Ausmaß wuchs diese bis zur „Siebenerlage“ auf, wie zuletzt bei der Migrationskrise 2015. Künftig soll ein Kernteam an Experten ständig die Informationen aus allen verfügbaren Quellen analysieren und das Sicherheitskabinett der Regierung mit Lagebildern versorgen, umreißt Frank den Plan. „Angesiedelt soll es im Bundeskanzleramt sein und zivil geführt werden“, so Frank. Eine wichtige Funktion sei auch die Krisenkommunikation mit den Behörden und nach außen.
Schwächstes Glied der Kette
Zurück zum Cyberangriff auf das Außenministerium. Bei dessen Abwehr leistet das Bundesheer mit seinen IKT-Experten des Abwehramts Assistenz. Nach Einschätzung der Militärs dürfte das wahrscheinlichste Motiv dahinter der Diebstahl von Daten sein, ein solcher sei aber noch nicht festgestellt worden. Die Attacke dürfte schon länger andauern, als bisher bekannt war. Dass ausgerechnet Österreich als Ziel ausgewählt wurde, könnte auch in vermuteten Lücken bei den Sicherheitsstrukturen im Cyberbereich sein, wird eingeräumt. "Da sucht man sich das schwächste Glied der Kette aus", sagt ein Experte.
