Offiziell ist es noch nicht – aber in Verhandlerkreisen stehen die Zeichen mittlerweile darauf, dass die Unfallversicherungsanstalt AUVA – samt allen Unfallkrankenhäusern in Graz, Klagenfurt, Kalwang, Linz, Salzburg und Wien – bestehen bleibt. Das ist eine überraschende Wende: Noch vor wenigen Wochen war Gesundheitsministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) davon ausgegangen, dass die Anstalt die Sparvorgaben der Koalition nicht erfüllen werde – und ihr daher die Auflösung und Eingliederung in die anderen Krankenkassen bevorstehe.
Nun scheint der gordische Knoten durchschlagen. Und zwar, wie es gegenüber der Kleinen Zeitung heißt, ohne Schließungen von AUVA-Krankenhäusern, „ohne betriebsbedingte Kündigungen“, ohne dass bei Ärzten, Pflegern oder sonst wo in der Versorgung von Patienten Personal gekürzt werden müsse.
"Schlanker und effizienter"
Wo sollen also die Einsparungen herkommen, für die die Regierung der Anstalt das Messer angesetzt hat? Vor allem aus der Verwaltung: Die AUVA habe versprochen, „schlanker und effizienter“ zu werden, sagt ein Verhandler.
An die Stelle 20 interner Organisationseinheiten soll ein zentrales Trägermodell treten, die vier Landesstellen werden zu „Landesbüros“ degradiert. Die Zentrale in Wien wird mit der bisher eigenständigen Landesstelle zusammengelegt. Und in den nächsten sechs Jahren sollen 300 der rund 1.500 Mitarbeiter in der Verwaltung der AUVA nicht nachbesetzt werden – aber nicht durch Kündigungen, sondern durch bloßes Nicht-Nachbesetzen nach Pensionierungen oder Auslaufen befristeter Verträge.
Detailplan bis 21. August
Den gesamte Sparplan soll die AUVA nun mit allen Details bis 21. August vorlegen. Erst dann wird feststehen, wie viel von der Vorgabe der Regierung sich erfüllen lässt, jährlich 500 Millionen Euro einzusparen, um damit die Lohnnebenkosten zu senken. Die Unfallversicherung speist sich aus einem eigenen Dienstgeberbeitrag von 1,3 Prozent des Bruttolohns – derzeit 1,3 Milliarden Euro im Jahr.
Mit 1. Jänner 2019 sinkt dieser Beitrag auf 1,2 Prozent – die AUVA soll nächstes Jahr mit 100 Millionen Euro weniger auskommen. Das ist allerdings noch immer weit entfernt von der Senkung des Unfallbeitrages auf 0,8 Prozent, die die Koalition im Regierungsprogramm angepeilt hat.
Ob das gelingt, steht auf einem anderen Blatt: Es wird von der „großen“ Kassenreform – der Reduktion auf maximal fünf Versicherungsträger – abhängen, ob und wie viel sich die AUVA durch den Wegfall von Querfinanzierungen (etwa für Unfallbehandlungen in anderen Spitälern) ersparen kann.
Georg Renner