Um den Grundwehrdienst, das Verteidigungsbudget und die Strukturreformen beim Bundesheer ging es in der Live-Diskussion mit Verteidigungsminister Mario Kunasek. Der Minister- vor der politischen Karriere selbst aktiv beim Versorgungsregiment in Gratkorn - ließ erkennen, dass er motiviert an die Sache herangeht, gleichzeitig aber mit der Gelassenheit eines Mannes, der das System kennt und auch um seine Schwächen und Grenzen weiß.
Claudia Gigler und Wilfried Rombold diskutierten mit Verteidigungsminister Mario Kunasek, Othmar Wohlkönig (Unteroffiziersgesellschaft) und Zyad Osman (ehemaliger Grundwehrdiener).
Hier können Sie die gesamte Diskussion nachsehen:
Eines sagte der Minister klar heraus: "Die Verkürzung des Wehrdienstes auf sechs Monate war ein Fehler." Es stehe politisch derzeit nicht auf der Agenda, habe auch nicht Eingang ins Regierungsprogramm gefunden, aber wenn es nach ihm gehe, sollte man zurückkehren zum Modell sechs plus zwei: Sechs Monate Grundwehrdienst und zwei Monate verpflichtende Übungen.
Über die Absage an die Einführung eines Berufsheeres mit dem Ja zum Wehrdienst im Jahr 2013 ist er Minister herzlich froh: In vielen Ländern, in denen es inzwischen ein Berufsheer gebe, beneide man Österreich um das Milizheer, denn nur mit der Masse eines Milizheeres könne man zum Beispiel auch Sicherungsaufgaben nachkommen, also im Kriegsfall die wichtige Infrastruktur schützen.
Reformen ausgeblieben
Dass es nach der Befragung vor mittlerweile fünf Jahren mangels Mitteln nicht zu den versprochenen Reformen gekommen ist, konnte der Minister nicht in Abrede stellen: Das Zurück von der Strukturreform von Vorgänger Hans Peter Doskozil (SPÖ) begründete Kunasek nicht mit Budgetnöten, sondern damit, dass ihm niemand erklären konnte, was daran besser sein soll.
Ein Befund, den Othmar Wohlkönig von der Unteroffiziersgesellschaft teilte. "Bei der Volksbefragung hat eine Partei Reformen versprochen, deren Finanzminister dann keine Mittel dafür hergegeben hat." Gemeint: die ÖVP: Jetzt, so Kunasek, werde an einer neuen, sinnvolleren Reform am "Supertanker"Bundesheer gearbeitet.
Mit dem zu geringen Budget müsse er leben: "Es hat keinen Sinn, nur zu jammern." Er sei jedenfalls der erste gewesen, der nach der Einigung beim Finanzminister vorstellig geworden sei, um einen Sondertopf für Investitionen zu verhandeln.
Mit einem eindrucksvollen Beispiel vom Tag der Diskussion demonstrierte Wohlkönig das, was ein positives Erlebnis beim Bundesheer ist und was es auslöst bei den Soldaten:
Mehr Sold für Grundwehrdiener
Darüber, dass es auch für Grundwehrdiener Verbesserungen geben müsse, waren sich Kunasek, Wohlkönig und der ehemalige Grundwehrdiener Zyad Osman einig. Auch darüber, dass entscheidend diesbezüglich der Faktor Mensch sei, also die Frage, ob die Ausbildner entsprechend qualifiziert und menschlich dazu geeignet sind, junge Menschen an die Hand zu nehmen. Genau das wurde zuletzt auch im Beschwerdebericht der Bundesheerkommission wieder in Zweifel gezogen.
Die Frage des geringen Soldes (322 Euro pro Monat), von vielen als zu wenig empfunden, ist Kunasek persönlich wichtig: "Da muss es eine Verbesserung geben, auch im Sinne der Wertschätzung der Kameraden."
Politisch nimmt sich Kunasek für das Amt viel vor, hat aber auch das Jahr 2020 im Auge, das Jahr, in dem die nächsten Landtagswahlen in der Steiermark stattfinden. "Wenn ich dann das Gefühl habe, dass die FPÖ Entscheidendes im Land ändern könnte, und ich ein Teil davon sein kann, dann komme ich zurück."