Der oberösterreichische Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) hat der APA Donnerstagvormittag bestätigt, dass er dem Landesparteivorstand am Nachmittag einen Zeitplan für seinen Rückzug als Landeshauptmann und als Landesparteiobmann präsentieren wird. Ein Datum wollte er vorher nicht nennen.
Es dürfte in der Sitzung um 14 Uhr auch um Personalia gehen - also darum, wer in die Landesregierung nachrückt und wer Landeshauptmannstellvertreter wird. Fix ist, dass Pühringers bisheriger Stellvertreter Thomas Stelzer ihn beerben wird und, dass eine Frau in das von ÖVP-Seite bisher rein männlich besetzte Gremium nachrücken wird.
Personen- und Ressort-Karussell dreht sich
Pühringer ist in der Landesregierung u.a. für die Bereiche Finanzen, Gesundheit und Kultur zuständig, sein designierter Nachfolger Thomas Stelzer für Bildung. Er hat im Vorfeld keinen Zweifel daran gelassen, dass er als LH das Finanzressort beansprucht. Wirtschaftslandesrat Michael Strugl, der sich mit Stelzer zuletzt einen innerparteilichen Machtkampf geliefert hatte, soll aber beim Budget und der mittelfristigen Finanzplanung mitreden dürfen. Diese Schienen wurden noch unter Pühringer als Mediator gelegt. Es scheint daher auch wahrscheinlich, dass Strugl zum LH-Stellvertreter aufrückt. Die Kultur könnte bei Stelzer bleiben - ein Ressort, das einem Landesvater gut ansteht und Stelzer ist auch regelmäßiger Premierengast im Landestheater. Der Verbleib der Bildung ist offen.
Künftige Landesrätin
Ein Name einer künftigen Landesrätin war Pühringer nicht zu entlocken. Das Gesundheitsressort dürfte wohl zur neuen Landesrätin wandern. Hier wird immer wieder der Name Christine Haberlander genannt. Die 35-Jährige ist derzeit im Büro Pühringer für dieses zuletzt nicht gerade konfliktarme Thema zuständig.
Ebenfalls im Rennen soll die Vizepräsidentin der oö. Wirtschaftskammer Angelika Sery-Froschauer sein. Auch Klubobfrau Helena Kirchmayr, die sich als damalige Chefin der Jungen ÖVP im vergangenen Landtagswahlkampf hervorgetan hat, ist eine mögliche Kandidatin. Sie ist allerdings erst vor wenigen Monaten Mutter geworden und dürfte wohl eher im Landtag bleiben. Ebenfalls im Namenskarussell fahren die frisch gebackene Chefin der oö. ÖVP-Frauen Doris Schulz, Kepler-Klinik-Direktorin Elgin Drda sowie Bauernbund-Direktorin Maria Sauer mit.
Bünde-Rechnung
Zu berücksichtigen gilt es neben der Frauenfrage auch die Bünde-Rechnung, was die Regierungsbildung zu einer mathematischen Aufgabe macht: Stelzer kommt - wie Pühringer - vom ÖAAB, Strugl vom Wirtschaftsbund. Da die beiden Favoritinnen für den Landesrätinnen-Sessel Wirtschaftsbündlerinnen sind, könnte sich das sich das Kräfteverhältnis in der künftigen Mannschaft zugunsten den Wirtschaftsbundes und zulasten des ÖAAB verschieben.
Ebenfalls noch zur Riege der vier ÖVP-Regierungsmitglieder gehört Agrarlandesrat Max Hiegelsberger vom Bauernbund. Sein Job würde wackeln, wenn Sauer zum Zug kommt. Die Kür einer Bauernbund-Frau würde in der Bünde- und Geschlechter-Rechnung allerdings zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen.
Es ist damit zu rechnen, dass der designierte LH Stelzer am Nachmittag bereits die ÖVP-Personalia verkünden wird.
Der nächstmögliche reguläre Termin für den Wechsel von Pühringer zu Stelzer wäre der 2. März. Das ist das Datum der nächsten Landtagssitzung - und zugleich Pühringers 22. Amtsjubiläum. Allerdings hatte er den Termin erst kürzlich mit den Worten "ganz sicher nicht" aus dem Spiel genommen.
Übrigens: So kommentierte Stelzer die Entwicklungen auf Facebook. Und Sebastian Kurz gefiel der Post.