Strolz will "Wahlen gewinnen"

Zeitgleich mit der SPÖ haben am Samstag auch die NEOS ihren Parteitag abgehalten. Obmann und Gründer Matthias Strolz schwor seine Anhänger dabei auf künftige Wahlen ein und versuchte, seine Partei wieder verstärkt als Bürgerbewegung zu positionieren. Als Gastrednerin im Europahaus Wien trat die ehemalige Präsidentschaftskandidatin Irmgard Griss auf, die ein Plädoyer für eine neue Politik hielt.

"Ich will Wahlen gewinnen", lautete die Kernbotschaft von Strolz, der neuerlich den Geist der von ihm gestarteten pinken "Bürgerbewegung" beschwor. Im "Batman"-Shirt hatte sich der Parteichef auf die Bühne geschwungen, um vor etwas mehr als 200 Mitgliedern eine Motivationsrede zu schwingen. "Das Warum, das ist so aufrecht wie vor vier Jahren, das hat sich nicht geändert", versuchte Strolz dabei den Geist der Gründertage von NEOS wiederzubeleben. Dass man im Parlament gute Arbeit leiste, sei zwar unbestritten. "Wir wissen aber auch, damit gewinnen wir keinen Blumentopf", so Strolz.

"Ein Gockel macht keinen Hof"

Auch am Willen zur Zusammenarbeit mit den anderen Parteien hielt Strolz weiterhin fest, auch wenn sich der NEOS-Chef bereits ein wenig angriffiger als in Gründertagen gab. So habe der neue Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) zwar gut begonnen, "aber ich weiß, ein Gockel allein macht noch keinen Bauernhof". Auch der Koalition selbst sprach er weiterhin die Überlebenschancen ab: "Also, das einzige was geht in dieser Regierung sind die Minister." Und bei ein paar Parteien tut sich Strolz laut eigener Aussage generell schwer, Lob zu finden.

Griss warnt vor Populismus

In philosophischerem Ton hatte sich zuvor Griss an die NEOS-Mitglieder gewandt. Sie zitierte aus einer fiktiven Parlamentsrede des Schweizer Schriftstellers Peter Bieri, die den Umgang miteinander thematisiert. "Politik wird in Österreich vorwiegend als Parteipolitik wahrgenommen", knüpfte sie anschließend an heimische Verhältnisse an. Es gehe weniger darum, wirklich gemeinsam Vorhaben durchzusetzen. Griss: "Wahlen sind immer stärker Protestwahlen. Es wird nicht für jemanden gestimmt, sondern gegen jemanden. Man will einfach ein Zeichen setzen."

Die ehemalige Höchstrichterin, die im Präsidentschaftswahlkampf auch von Mitgliedern der NEOS unterstützt worden war, wandte sich auch erneut gegen jede Form des Populismus. "Angst macht empfänglich für Botschaften, die verlockend klingen - auch wenn sie keine Lösungen bieten", meinte sie. Ehrliche Politik schüre weder Ängste, noch nähre sie Hoffnungen, die nicht erfüllbar sind, lautete ihr Appell und weiter: "Wir sollten den politischen Diskurs verändern." Österreich könne, wenn eine solche Politik gelebt und umgesetzt werde, zu einem Vorzeigemodell werden.