Böse Überraschung für rund 5000 Kadersoldaten: Wer zwischen dem 1. Jänner 2006 und dem 31. August 2007 bei Assistenzeinsätzen in Österreich mitgemacht hat, muss einen Teil der Einsatzzulage, die ihm mit dem Gehalt überwiesen wurde, zurückzahlen.
Fehler im System. Warum, das erklärt Karl Krainer, Sprecher des Führungskommandos der Streitkräfte: "Das Bundesrechenzentrum im Finanzministerium hat eine neues Computerprogramm zur Berechnung der Zulagen installiert. Dabei gab es einen Fehler. Eigentlich müsste den betroffenen Bundesbediensteten der Pensionsbeitrag abgezogen werden. Statt dessen wurde ihnen aber der deutlich niedrigere Krankenversicherungsbeitrag abgezogen und der höhere Pensionsbeitrag ausbezahlt. So kam es zu einem Übergenuss, der ab jetzt in Raten vom Gehalt abgezogen und indie Pensionskasse nachgezahlt wird."
Grenzsicherung. Betroffen sind jene rund 5000 Kadersoldaten, die in der fraglichen Zeit an Assistenzeinsätzen in Österreich teilgenommen haben. Das betrifft Personen, die bei der Sicherung der ungarischen Grenze im Burgenland oder der slowakischen Grenze in Niederösterreich mitgemacht haben (dort waren viele Kärntner und Steirer dabei). Ebenso betroffen sind die Helfer bei Hochwasser-Einsätzen oder gegen die Borkenkäfer-Plage. Wie viel sie zurückzahlen müssen, hängt von der Zahl der Einsätze, der jeweiligen Gebührenstufe, dem Dienstalter und dem Pensionsbeitrag ab.
"Wir müssen Fehler ausbaden". Krainer: "Die Obergrenze liegt bei etwa 1000 Euro. Die Betroffenen bekommen die Rückzahlung schmerzlich zu spüren, aber sie haben ja tatsächlich zu viel Geld erhalten. Das werden im Nachhinein viele nicht einsehen. Ist ja logisch: Da steht eine Summe auf dem Gehaltszettel und die gilt dann nicht. Das ist schwer nachvollziehbar." Seine Verteidigung: "Mit dem Militär hat das eigentlich nichts zu tun. Wir müssen nur den Fehler ausbaden, der außerhalb des Verteidigungsministeriums geschehen ist."
JOCHEN BENDELE