Eineinhalb Jahre nach Ende des Gazakrieges lässt Israel erstmals wieder Materialien für den Wiederaufbau in den Gazastreifen. Danach dürfen unter anderem Zement, Beton- und Stahlteile sowie Isolierstoffe und Asphalt wieder in das kleine Palästinensergebiet eingeführt werden.
Bedingung ist jedoch, dass die Baustoffe nur für Projekte verwendet werden, die unter der Aufsicht internationaler Hilfsorganisationen stehen und von der Autonomiebehörde in Ramallah genehmigt wurden. Das israelische Außenministerium veröffentlichte am Montag in Jerusalem eine entsprechende Liste. Verboten bleiben sollten jedoch Rüstungsgüter und Material, das "die Kriegsmaschinerie" der den Gazastreifen beherrschenden radikalislamischen Hamas verstärken könne.
Danach bleibt die Einfuhr von Waffen und Munition in den Gazastreifen generell verboten. Es dürfen auch weiterhin keine Chemikalien exportiert werden, die für die Herstellung von Raketen oder Mörsergranaten verwendet werden können. Darunter fallen unter anderem bestimmte Düngemittel. Auch Jagdmesser, Macheten, Nachtsichtgeräte, Fallschirme, Tauchausrüstungen sowie Fluggeräte dürfen nur mit Genehmigung Israels in den Gazastreifen gebracht werden.
Israel musste aufgrund massiver internationaler Kritik seine seit drei Jahren währende Blockade des Gazastreifens weitgehend lockern. Während die Einfuhr von Lebensmitteln freigegeben worden war, stand die Veröffentlichung einer Verbotsliste noch aus.
Das Außenministerium veröffentlichte die Liste jetzt einen Tag vor dem geplanten Gespräch des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu mit US-Präsident Barak Obama in Washington.
Unmittelbar vor dem Treffen im Weißen Haus sprachen seit Monaten erstmals wieder ein palästinensischer und israelischer Spitzenpolitiker direkt miteinander. Der amtierende palästinensische Ministerpräsident Salam Fayyad und Verteidigungsminister Ehud Barak diskutierten am Montag in Jerusalem unter anderem die neuen Exportregelungen für den Gazastreifen.
Die Außenminister Spaniens, Frankreichs und Italiens werden noch im Juli in den Gazastreifen reisen, um die Lockerung der Blockade des Gebiets durch Israel zu überprüfen.