Mit europäischer Politprominenz haben sich am Sonntag im norditalienischen Pontida tausende Lega-Anhänger versammelt. Neben dem ungarischen Premier Viktor Orbán und dem niederländischen Wahlsieger Geert Wilders war auch FPÖ-Vizechefin Marlene Svazek zum Treffen der Regierungspartei gekommen. Svazek betonte die Notwendigkeit der Verteidigung Europas als Raum „der Kunst und der Kultur“. Demonstrativ stellte sie sich hinter den mit Haft bedrohten Lega-Chef Matteo Salvini.
Auf einen Espresso mit Salvini
Svazek selbst hat das jüngste Treffen von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) mit der italienischen Regierungschefin Giorgia Meloni ironisch kommentiert. „Abendessen mit Nehammer kann jeder. Espresso mit il capitano Matteo Salvini nur die echten Rechten“, schrieb die Salzburger Landeshauptmann-Stellvertreterin auf Instagram unter ein gemeinsames Foto mit Salvini.
Svazek lobt Salvini
„Wir wollen kein Europa, das im Namen eines angeblichen Fortschritts auf seine Identität verzichtet. Wir wollen den nächsten Generationen ein starkes Europa mit tiefen Wurzeln und einer klaren Identität überlassen“, sagte Svazek vor den aus ganz Italien in den lombardischen Ort angereisten Lega-Aktivisten. Sie war als Vertretung für FPÖ-Chef Herbert Kickl nach Italien gereist, der bekanntlich am Sonntag in Hartberg den steirischen Wahlkampf einläutete. Europa brauche Politiker mit Visionen wie Lega-Chef Salvini, dem eine mehrjährige Haftstrafe wegen seines umstrittenen Vorgehens gegen Seenotretter drohe, sagte Svazek. „Als Italiens Innenminister hat Matteo Salvini die Sicherheit seines Landes über sein eigenes Wohl gestellt und damit Europas Werte verteidigt“, betonte die Salzburger Landeshauptmann-Stellvertreterin.
Salvini wird zur Last gelegt, in seiner Zeit als Innenminister 2019 das Schiff einer spanischen Hilfsorganisation mit aus Seenot geretteten Migranten an Bord wochenlang am Einlaufen in einen italienischen Hafen gehindert zu haben. Die Staatsanwaltschaft wertete dies vor Gericht in Palermo als Freiheitsberaubung und Amtsmissbrauch. Das Urteil gegen den heutigen Verkehrsminister wird voraussichtlich im nächsten Monat verkündet.
Die Lega-Aktivisten in Pontida skandierten Slogans für Salvini. „Hände weg von Salvini, die Verteidigung der nationalen Grenzen ist kein Verbrechen!“, waren einige der Slogans, die auf Transparenten zu lesen waren. Marine Le Pen, Chefin von Frankreichs rechtspopulistischer Partei „Rassemblement National“ sandte eine Videobotschaft an die Teilnehmer des Treffens in Pontida. Der RN ist die führende Partei des neuen EU-Rechtsbündnisses „Patrioten für Europa“ (PfE), der unter anderem die Lega, Orbáns rechtskonservative Fidesz, die Freiheitspartei (PVV) von Wilders und die FPÖ angehören. Neben Svazek, Wilders und Orbán waren auch der portugiesische Rechtspopulisten-Chef André Ventura sowie der Parteisprecher der spanischen Vox, José Antonio Fúster.
